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Items tagged with: SPD


 
Mehr Gehalt für Altenpfleger, geringere Kosten für Heimbewohner: Das wollte Jens Spahn mit einem Umbau der Pflegekassen erreichen. Doch der Gesundheitsminister kämpft gegen heftige Widerstände – auch in der eigenen Partei. #Politik #Deutschland #JensSpahn #SPD #CDU #Pflege #Pflegeversicherung #Altenbetreuung

 
Der Streit zwischen Moskau und Berlin im Fall Nawalny wird immer schärfer. Nach SPIEGEL-Informationen hat sich Russland nun offiziell beschwert, weil Deutschland dem Kremlkritiker bei seinem Anti-Putin-Video geholfen haben soll. #Politik #Deutschland #AlexejNawalny #Russland #WladimirPutin #YouTube #Moskau #FSB #Sibirien #SPD

 
Statt in neuer Länderrunde will Kanzlerin Merkel Coronamaßnahmen nun per Gesetz durchsetzen. Die kurzfristige Absage der für Montag geplanten Schalte kommt bei den Ministerpräsidenten jedoch höchst unterschiedlich an. #Politik #Deutschland #SPD #CDU #AngelaMerkel #DieLinke #BodoRamelow #PeterTschentscher #MaluDreyer #Coronavirus

 
Hartz IV reiche nicht aus für eine ausgewogene Ernährung, sagen Be­ra­te­r*in­nen im Agrarministerium. Das Arbeitsministerium sieht das anders.
#HartzIV #SPD #NoGroKo

 
Wie solide ist der Bundeshaushalt finanziert? Der Bundesrechnungshof lässt kein gutes Haar an den Schuldenplänen der Regierung – und warnt, die Finanzen der Republik stünden »auf tönernen Füßen«. #Wirtschaft #OlafScholz #SPD #Bundesrechnungshof #Coronavirus #Coronavirus:ArbeitundWirtschaft

 
Der Freund diverser lupenreiner Demokraten, die Abrissbirne des Sozialstaats hat Geburtstag. Die #SPD gratuliert. Ich gratuliere nicht.
#Charaktermikrobe #Schröder

 
Hashtags vergessen ;)
#SPD #Scholz #Riester #Rürup #Rente #Lebensversicherung #Allianz #Bafin

Als #Blüm meinte "Die Rente ist sicher", meinte er ganz gewiß nicht solche Versicherungen.

 
In Deutschland stehen wichtige politische Entscheidungen an. "Na und?!", sagt Kay-Alexander Scholz und findet: Die Pandemie ist wichtiger! #ArminLaschet #Impfzentren #AngelaMerkel #CDU #SPD #Grüne #AfD

 
In Deutschland stehen wichtige politische Entscheidungen an. "Na und?!", sagt Kay-Alexander Scholz und findet: Die Pandemie ist wichtiger! #ArminLaschet #Impfzentren #AngelaMerkel #CDU #SPD #Grüne #AfD

 
NRW-Ministerpräsident Laschet will noch in dieser Woche mit den anderen Ländern und der Kanzlerin einen »Brücken-Lockdown« beschließen. Viele SPD-Ministerpräsidenten reagieren ablehnend. #Politik #Deutschland #CDU #SPD #ArminLaschet #OlafScholz

 
Das RKI hat 6885 neue Corona-Fälle registriert. Es weist jedoch darauf hin, dass die Zahlen durch die Osterfeiertage nur eingeschränkt aussagekräftig sind. Und: Die Niederlande gelten nun als Hochinzidenzgebiet. Der Überblick. #Wissenschaft #Medizin #Coronavirus #Corona-Impfstoff #COVID-19 #Corona-News-Update #Niederlande #CDU #Deutschland #SPD #CSU

 
Social Media kann junge Politikerinnen und Politiker über Nacht berühmt machen. Und die Karriere ebenso schnell vernichten. Wo verläuft die Grenze zwischen Witz und Hetze? #Politik #Deutschland #SPD #Twitter #TikTok #Instagram

 
Da hat doch wirklich einer aus der #CDU schon das nächste Schwein gezeigt, was spätestens nach der Wahl wieder durchs Dorf getrieben wird:

Obszöne Dividenden

Könnt ihr euch das bitte mal bis zur Wahl merken ???


#Rente #Rentenkürzung #BRD #Deutschland #CDU #Grüne #SPD #Linke #Rechte #Kapitalismus #Dividenden #Ausschüttung #Konzerne #Rendite #BTW #Bundestagswahl #2021

PS: Vergleiche #Bankenrettung

 

Die angeblichen Sozialdemokraten haben mal wieder zugeschlagen

Berlins Bürgermeister Müller stoppt unter falschem Vorwand die City-Maut für Autos





Ich tröste mich damit, dass es nicht mehr lang dauert bis die unter die 5% Hürde verschwinden. Wer wählt die eigentlich noch?

Quelle: https://www.heise.de/tp/news/Berlin-Auto-fahren-fast-nur-die-Reichen-4911636.html
#Berlin #Autos #Verkehr #Politik #SPD #Klimaschutz

 
Über den Umweg eines Firmenkaufs konnten sich Immobilienunternehmer bislang die Grunderwerbsteuer sparen. Nach jahrelangem Streit will die Große Koalition dieses Steuerschlupfloch nun zumindest verengen. #Politik #Deutschland #Immobilien #Steuern #Handelsblatt #SPD

 
Die Grünen wollen in Stuttgart lieber mit der CDU weiterregieren, als eine Ampel mit FDP und SPD zu formen. In Berlin stößt das den Sozialdemokraten sauer auf – Parteichefin Esken findet deutliche Worte. #Politik #Deutschland #CDU #SPD #Baden-Württemberg #WinfriedKretschmann #SaskiaEsken

 
Die dritte Coronawelle ist da, und die bisherigen Beschränkungen wirken nicht wie gewünscht. Nun ergreift der Hamburger Senat härtere Maßnahmen. #Politik #Deutschland #Coronavirus #Hamburg #SPD #PeterTschentscher

 
#Korruption #SPD #CDU
"Maarouf vermittelte zudem im Frühjahr 2020 die beiden CDU-Abgeordneten #NikolasLöbel und #MarkHauptmann an die Geschäftsführung seines damaligen Arbeitgebers #Sana."

 
Die Herz-OP im November hatte sie gut überstanden, aber dann kamen zwei kleine Schlaganfälle – einer davon am 19. März, kurz vor einer Gerichtsverhandlung. #Panorama #Leute #DorisSchröder-Köpf #BorisPistorius #SPD #GerhardSchröder

 
Zoos und Fahrschulen schließen, Shoppen nur noch nach Schnelltest: Manuela Schwesig schränkt das öffentliche Leben in Teilen von Mecklenburg-Vorpommern ein. Auch Ausgangsbeschränkungen sind möglich. #Politik #Deutschland #SPD #ManuelaSchwesig #Mecklenburg-Vorpommern

 
Nach ihrer Oster-Kehrtwende gerät Angela Merkel auch in ihrer Partei unter Druck. Carsten Linnemann, Chef des CDU-Wirtschaftsflügels, zählt die Kanzlerin an – und fordert eine Offensive von Parteichef Laschet. #Politik #Deutschland #CarstenLinnemann #CDU #AngelaMerkel #Merkelsschwarz-roteKoalition #ArminLaschet #SPD

 
Er hat recht, aber irgendetwas lässt das Interesse der #SPD an #NordtStream2 größer sein als das an #Europa, dem Verhältnis zu den USA oder einem Weg zu #Klima neutralität.

 
Die Wählerschaft ist unzufrieden mit der Coronapolitik, das Vertrauen in die Arbeit der Regierungen in Bund und Ländern sinkt. Die Grünen profitieren von der Stimmung, wie eine SPIEGEL-Umfrage zeigt. #Politik #Deutschland #Sonntagsfrage #FDP #SPD #CDU #CSU #Bündnis90DieGrünen #Umfragen

 
Der CDU-Abgeordnete will die DSGVO verschlanken, da es nur "um den 100-prozentigen Datenschutz geht". Er rüttele an den "Grundfesten", halten Kritiker entgegen.

 
Am Ende haben sie sich noch mal zusammengerauft: Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel verständigen sich nach einer siebenstündigen Unterbrechung auf einen Oster-Lockdown. Doch so mühsam war es noch nie. #Politik #Deutschland #Coronavirus #CDU #SPD #CSU #Mallorca

 
Die Sozialdemokraten haben ihr Programm zur Bundestagswahl überarbeitet. In Sachen Drogenpolitik strebt die Partei nun einen lockeren Kurs an. #Politik #Deutschland #SPD #Cannabis #OlafScholz

 
Kommunisten führten die Revolte an, die vor hundert Jahren die Industrieregion um Halle und Leuna erschütterte. Als der Umsturzversuch blutig scheiterte, war die Arbeiterbewegung gespalten und geschwächt. #Geschichte #Proteste #Deutschland #Kommunismus #1920erJahre #KPD #SPD #Sowjetunion #Leuna #HalleSaale

 
Eigentlich schwören die Politiker die Bevölkerung gerade auf einen härteren Shutdown ein. Doch nach einer Beschlussvorlage der SPD soll es über Ostern Lockerungen für Familien geben. Auch andere Punkte sind strittig. #Politik #Deutschland #SPD #AngelaMerkel #Coronavirus #COVID-19

 
Sie gilt trotz einer Plagiatsaffäre als Hoffnungsträgerin der SPD in Berlin. Doch während der Pandemie hat das Image der Familienministerin als bürgernahe Macherin gelitten. Wie konnte das passieren? #Politik #Deutschland #SPD #Berlin #FranziskaGiffey #MichaelMüller #ChristineLambrecht #Bundestag

 
Politiker zeigen sich erleichtert von der Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur für die AstraZeneca-Vakzine. Gesundheitsminister Spahn verteidigt den zeitweisen Impfstopp. #Politik #Deutschland #Coronavirus #Corona-Impfstoff #AstraZeneca #SPD #JensSpahn

 
Betroffene und Experten kritisieren das Gutachten zum Umgang mit sexuellem Missbrauch im Erzbistum Köln. An vielen Stellen gehe es nicht weit genug, beklagt Kirchenrechtler Thomas Schüller. #Panorama #WolfgangThierse #SPD #ChristineLambrecht

 
Kevin Kühnert und mehrere Dutzend Genossen reagieren auf die Korruptionsaffäre in der Union: Einem Bericht zufolge verpflichten sie sich für den Fall eines Einzugs in den Bundestag zu vollständiger Transparenz bei Nebeneinkünften. #Politik #Deutschland #SPD #CDU #KevinKühnert #Lobbyismus

 
Bela Bach schaffte es nicht auf die Landesliste der SPD in Bayern für die Bundestagswahl im Herbst. Nun zieht die jüngste Abgeordnete im Parlament Konsequenzen. #Politik #Deutschland #SPD #Bundestag #München

 
Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz haben Sozialdemokraten, Grüne und Liberale weiterhin die Mehrheit im Landtag. Sie können ihre Ampelkoalition fortzusetzen. Nun kamen Vertreter der Parteien zu Gesprächen zusammen. #Politik #Deutschland #SPD #MaluDreyer #LandtagswahlinRheinland-Pfalz2021 #Rheinland-Pfalz

 
Eineinhalb Stunden sprachen Grüne und CDU über eine Fortsetzung ihrer Koalition in Baden-Württemberg. Über den Ausgang wurde Stillschweigen vereinbart – jetzt will Kretschmann mit der SPD reden. #Politik #Deutschland #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #SPD #CDU

 
Die SPD zieht Konsequenzen, nachdem Lobbyismusvorwürfe gegen einen weiteren Unionspolitiker publik wurden. Geplante Verhandlungen zu erneuerbaren Energien sollen mit dem CDU-Abgeordneten vorerst nicht stattfinden. #Politik #Deutschland #CDU #SPD #Erneuerbare-Energien-Gesetz

 
Das Auswärtige Amt reagiert auf die Drohungen Moskaus gegen deutsche Korrespondenten. Die Pressefreiheit sei nicht verhandelbar, warnt Außenminister Maas die russische Regierung. #Politik #Deutschland #Russland #Pressefreiheit #Moskau #HeikoMaas #SPD

 
Brandenburgs Ministerpräsident hat die vereinbarte Notbremse bei einem Inzidenzwert über 100 nicht explizit in die Corona-Verordnung geschrieben. Er erwartet, dass die Landkreise eigenverantwortlich handeln. #Politik #Deutschland #SPD #DietmarWoidke #Brandenburg #Coronavirus #COVID-19

 
Weil die Schulen wegen Corona mehrfach für Wochen oder Monate geschlossen waren, konnten Millionen Kinder nur von zu Hause aus lernen. Damit sie den verpassten Stoff aufholen können, plant die Politik ein Förderpaket. #Panorama #Bildung #SPD #Bildungspolitik #Bildungsministerium #KultusministerkonferenzKMK #Coronavirus #Schulen

 
Welche Folgen hat die Maskenaffäre? Die SPD schlägt der Union nun einen Transparenzbeauftragten vor. Dieser soll nach SPIEGEL-Informationen die Verbindungen zwischen Abgeordneten und dem Gesundheitsministerium aufklären. #Politik #Deutschland #CDU #CSU #SPD #Bundestag #NikolasLöbel

 
Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz könnte erneut eine Ampel-Koalition gebildet werden. Die SPD hat bereits ihr Team für erste Verhandlungen mit den Grünen und der FDP beisammen. #Politik #Deutschland #Rheinland-Pfalz #SPD

 
Die Aussetzung der Impfungen mit AstraZeneca löst in der Politik Verwunderung aus – und Verärgerung. Im Mittelpunkt der Kritik steht Gesundheitsminister Spahn. #Politik #Deutschland #SPD #AstraZeneca

 
Die SPD zürnt schon länger über das Krisenmanagement des CDU-Gesundheitsministers. Nun geht NRW-Landeschef Thomas Kutschaty einen Schritt weiter – und bezeichnet Jens Spahn als »nicht mehr tragbar«. #Politik #Deutschland #CDU #SPD #AstraZeneca #JensSpahn

 
Die CDU wirkt nach den Wahlpleiten im Südwesten durcheinander. Parteichef Laschet greift erst mal den Koalitionspartner SPD an – gerät aber in den eigenen Reihen unter Druck. Und dann lauert da noch Markus Söder. #Politik #Deutschland #CDU #CSU #SPD #LandtagswahlinRheinland-Pfalz2021 #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #Landtagswahlen2021

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