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Items tagged with: ReinerHaseloff


 
Trotz steigender Infektionszahlen will Sachsen-Anhalt weiter an zeitnahen Öffnungen bei Projekten festhalten. Nach SPIEGEL-Informationen führte das in der Kabinettssitzung zu lautem Protest der Grünen. #Politik #Deutschland #Sachsen-Anhalt #ReinerHaseloff

 
Ä, was will er damit sagen? Sachsen-Anhalts Ministerpräsident twitterte einen einzelnen Buchstaben und bekam dafür viel Aufmerksamkeit. Nun erklärt Reiner Haseloff, wie es zu der ungewöhnlichen Botschaft kam. #Netzwelt #Web #ReinerHaseloff #Twitter

 
Die Nachricht war offensichtlich ein Versehen – doch Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten bescherte der Tweet einen Reichweitenrekord. Auch popkulturelle Referenzen witterte die Twitter-Gemeinde. #Politik #Deutschland #Twitter #ReinerHaseloff #DieÄrzte #MaxGoldt

 
Der Shutdown soll offenbar mit einigen Lockerungen verlängert werden, wie aus einem Entwurfspapier hervorgeht. Die Ministerpräsidenten äußerten sich dagegen zuletzt noch sehr unterschiedlich über mögliche Pläne. #Politik #Deutschland #CDU #ReinerHaseloff #PeterTschentscher #SPD #WinfriedKretschmann #FranziskaGiffey

 
Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff will nach SPIEGEL-Informationen im CDU-Präsidium Mike Mohrings Platz einnehmen. In der Partei gibt es derweil Kritik an zu wenig Diversität in den Spitzengremien. #Politik #Deutschland #CDU #ReinerHaseloff #MikeMohring

 
Ministerpräsident Haseloff wusste vom vorgezogenen Impfstart in Halberstadt ebenso wenig wie Gesundheitsminister Spahn. Derweil äußert sich Biontech zu Problemen mit der Kühlkette in Bayern. #Politik #Deutschland #Coronavirus #Corona-Impfstoff #JensSpahn #ReinerHaseloff #Biontech

 
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff rettete seine Koalition, indem er die Erhöhung der Rundfunkgebühren blockierte. Thüringens Ministerpräsident Ramelow zeigt Verständnis – und kritisiert Westkollegen. #Politik #Deutschland #CDU #Sachsen-Anhalt #ReinerHaseloff #BodoRamelow #Öffentlich-rechtlicherRundfunk

 
Ministerpräsident Haseloff blockiert die Erhöhung des Rundfunkbeitrags, die Koalition in Sachsen-Anhalt ist vorläufig gerettet. Doch der Streit in der CDU ist nicht gelöst: Wie hält es die Union mit der AfD? #Politik #Deutschland #Sachsen-Anhalt #ReinerHaseloff #CDU #AlternativefürDeutschlandAfD #SPD

 
Der Magdeburger Ministerpräsident Haseloff hat die umstrittene Vorlage für die Beitragserhöhung einkassiert - und damit den Frieden zwischen CDU, SPD und Grünen wiederhergestellt. Fragt sich nur: Für wie lange? #Kenia-Koalition #Sachsen-Anhalt #ReinerHaseloff #Rundfunkgebühr #CDU #Grüne #SPD #AfD

 
Andere Parteien nehmen nach dem Rückzieher Sachsen-Anhalts bei der Erhöhung des Rundfunkbeitrags die CDU ins Visier. Linkenchef Dietmar Bartsch attestiert der Fraktion »totales Scheitern«. #Politik #Deutschland #ReinerHaseloff #Bündnis90DieGrünen #DieLinke

 
Soll die CDU in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der AfD gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen? Eine SPIEGEL-Umfrage zeigt: Fast die Hälfte der Unionsanhänger hätte damit kein Problem. #Politik #Deutschland #Sachsen-Anhalt #CDU #ReinerHaseloff

 
Die CDU Sachsen-Anhalt braucht nach dem Eklat um den früheren Innenminister einen neuen Landeschef. Nach SPIEGEL-Informationen läuft alles auf den EU-Abgeordneten Sven Schulze hinaus. Er soll auch in der Regierungskrise verhandeln. #Politik #Deutschland #CDU #Sachsen-Anhalt #ReinerHaseloff

 
Der Eklat um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Sachsen-Anhalt belastet die Parteien – bundesweit. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer forderte ein Einlenken der Grünen, doch deren Chef Robert Habeck spielt den Ball zurück. #Politik #Deutschland #RobertHabeck #Sachsen-Anhalt #CDU #ReinerHaseloff #AnnegretKramp-Karrenbauer #SPD

 
Der geschasste Innenminister aus Sachsen-Anhalt zieht Konsequenzen: Holger Stahlknecht tritt von seinem Amt als CDU-Landesvorsitzender zurück. Am Inhalt seines Interviews hält er allerdings fest. Zuspruch erhält er von Friedrich Merz. #Politik #Deutschland #CDU #Sachsen-Anhalt #ReinerHaseloff

 
Der Regierungsstreit in Sachsen-Anhalt spitzt sich dramatisch zu. CDU-Ministerpräsident Haseloff hat seinen Parteifreund, Innenminister Stahlknecht, entlassen. Anlass: die Affäre um den Rundfunkbeitrag. #Politik #Deutschland #CDU #ReinerHaseloff #Sachsen-Anhalt

 
Der Streit droht die Koalition in Sachsen-Anhalt zu sprengen: Soll der Rundfunkbeitrag erhöht werden? Die Sache ist verfahren – und ARD und ZDF bleibt möglicherweise nur noch der Gang vor das Verfassungsgericht. #Kultur #TV #ARD #Öffentlich-rechtlicherRundfunk #TomBuhrow #ReinerHaseloff

 
Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff will unbedingt vermeiden, dass die CDU gemeinsam mit der AfD über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags abstimmt. Doch seine Fraktion lässt das kalt. Der Medienausschuss könnte morgen schon tagen. #Politik #Deutschland #CDU #Sachsen-Anhalt #Öffentlich-rechtlicherRundfunk #ARD #ReinerHaseloff #SPD

 
Auch mehrstündige Beratungen der schwarz-rot-grünen Regierung brachten keine Einigung: Aus Sachsen-Anhalt droht noch immer ein Veto zur Erhöhung der Rundfunkgebühren. Eine entscheidende Abstimmung soll nun verschoben werden. #Politik #Deutschland #CDU #Sachsen-Anhalt #Öffentlich-rechtlicherRundfunk #ARD #ReinerHaseloff #SPD

 
Scheitert die Erhöhung der Rundfunkgebühren an der CDU in Sachsen-Anhalt? Die Magdeburger Christdemokraten bleiben bei ihrer harten Linie. Führende Politiker von SPD und Grünen appellieren an die CDU-Bundesspitze. #Politik #Deutschland #CDU #Sachsen-Anhalt #Öffentlich-rechtlicherRundfunk #ARD #ReinerHaseloff

 
Der Streit über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags droht Sachsen-Anhalts Regierung zu sprengen. Ministerpräsident Haseloff will es nach SPIEGEL-Informationen nicht auf eine Abstimmung im Landtag ankommen lassen. #Politik #Deutschland #Rundfunkgebühren #Sachsen-Anhalt #ReinerHaseloff #CDU

 
Die CDU in Sachsen-Anhalt lehnt eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab. Im Landtag will sie gegen den neuen Staatsvertrag stimmen – gemeinsam mit der AfD. Die SPD ist empört: »Nazis reicht man nicht die Hand.« #Politik #Deutschland #Öffentlich-rechtlicherRundfunk #Rundfunkgebühren #ARD #ZDF #Sachsen-Anhalt #CDU #ReinerHaseloff #SPD

 
Die Corona-Zahlen steigen, bald könnte alles noch viel schlimmer werden. Höchste Zeit also für neue deutschlandweite Regeln im Kampf gegen das Virus? Einige Ministerpräsidenten wollen davon weiterhin nichts wissen. #Politik #Deutschland #Coronavirus #ReinerHaseloff #MichaelKretschmer

 
Trotz steigender Corona-Zahlen lehnen die Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt strengere Corona-Regeln ab. Sie wollen weiterhin ihren eigenen Weg gehen und fordern Freiwilligkeit statt Zwang. #Politik #Deutschland #Coronavirus #ReinerHaseloff #MichaelKretschmer #Sachsen #Sachsen-Anhalt

 
Der sachsen-anhaltinische Ministerpräsident Reiner Haseloff führt die CDU im nächsten Jahr wieder in die Landtagswahlen. Darauf habe er sich mit Parteivorsitz und Generalsekretär geeinigt. #Politik #Deutschland #ReinerHaseloff #Sachsen-Anhalt #CDU

 
Corona-Regeln, Rundfunkstaatsvertrag: Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff stellt sich immer wieder gegen Kanzlerin Merkel und Amtskollegen. So will er in der Heimat punkten. Überzieht er? #Politik #Deutschland #ReinerHaseloff #Sachsen-Anhalt #CDU #AlternativefürDeutschlandAfD

 
Der Rechtsanwalt und Sonderberater Jerzy Montag sieht im Fall Oury Jalloh Fehler bei den Ermittlern. Zweifel an den Todesumständen hat er jedoch nicht. #Panorama #Justiz #DerFallOuryJalloh #Sachsen-Anhalt #ReinerHaseloff

 
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident hat auch eine Idee, wie das Geld wieder hereingeholt werden könnte. Für Reisende aus Risikogebieten gilt nun in Deutschland eine Testpflicht. #Corona-Tests #Pandemie #Coronavirus #Testpflicht #Reisende #Risikogebiete #ReinerHaseloff

 
Sie ist Sozialdemokratin und will in Sachsen-Anhalt Ministerpräsidentin werden: Katja Pähle über Streit in der Kenia-Koalition, die schwierige Kandidatensuche bei der SPD - und den Fall Oury Jalloh. #Politik #Deutschland #Sachsen-Anhalt #SPD #ReinerHaseloff

 
Indizien legen nahe, dass der Asylsuchende Oury Jalloh vor 15 Jahren durch Gewalteinwirkung in einer Polizeizelle starb. Noch immer ist der Fall nicht aufgeklärt: Erst blockierte das Justizministerium, jetzt sperren sich Zeugen. Warum? #Politik #Deutschland #Sachsen-Anhalt #DerFallOuryJalloh #ReinerHaseloff

 
Als erstes Bundesland hat Sachsen-Anhalt die Kontaktsperren gelockert. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer lobt seinen Amtskollegen Haseloff im SPIEGEL dafür angesichts der geringen Corona-Zahlen im Nachbarland. #Politik #Deutschland #MichaelKretschmer #ReinerHaseloff #Sachsen #Sachsen-Anhalt #Coronavirus

 
Mehrere Ministerpräsidenten kritisieren den aktuellen Plan zum Kohleausstieg. Vor allem bei den Entschädigungen müsse der Bund nachbessern. #Wirtschaft #Soziales #Energiewende #Kohleausstieg #Kohleindustrie #ReinerHaseloff #ArminLaschet

 
Sachsen-Anhalts Innenminister: Stahlknechts Desaster #Politik #Deutschland #Sachsen-Anhalt #ReinerHaseloff #CDU

 
Personalie Rainer Wendt: CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt spricht Stahlknecht Vertrauen aus #Politik #Deutschland #Sachsen-Anhalt #ReinerHaseloff

 
Regierungsbildung in Brandenburg und Sachsen: Wette auf Kenia #Politik #Deutschland #Sachsen-Anhalt #ReinerHaseloff #MichaelKretschmer #CDU #Bündnis90DieGrünen #SPD #LandtagswahlinSachsen2019 #LandtagswahlinBrandenburg2019

 
Öffentlich-rechtliche Anstalten: Die Rundfunkfinanzierung soll reformiert werden - aber wie? #Kultur #TV #Fernsehen #Öffentlich-rechtlicherRundfunk #ARD #ZDF #UlrichWilhelm #MaluDreyer #ReinerHaseloff

 
Rundfunkdebatte: Malu Dreyer mahnt ARD und ZDF zu Sparsamkeit #Kultur #TV #Fernsehen #Öffentlich-rechtlicherRundfunk #ARD #ZDF #UlrichWilhelm #MaluDreyer #ReinerHaseloff

 

Ewiggestriges und Korruptes in der Politik


"Nun scheint es so, als habe sich Scheuer mit seinem Spott über die Verkehrsexperten durchgesetzt: Das Instrument zu mehr Klimaschutz ist der Arbeitsgruppe Klima und Verkehr der Nationalen Plattform "Zukunft der Mobilität" nur noch eine Fußnote wert. Und zwar im buchstäblichen Sinne.

In dem Entwurf eines Abschlussberichts der Kommission findet sie sich auf Seite 40 wieder. "Aus Sicht einzelner Mitglieder (BUND) kann auf Autobahnen eine Harmonisierung der gefahrenen Geschwindigkeit und damit ein verbesserter Verkehrsfluss mittels einer generellen Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit erreicht werden."

Wer bezahlt solche Kasper wie den Scheuer eigentlich tatsächlich?

Ursprünglich geteilt vonIntegration: Ministerpräsidenten warnen vor Kürzung bei Flüchtlingshilfen - SPIEGEL ONLINE - Politik

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Integration: Ministerpräsidenten warnen vor Kürzung bei Flüchtlingshilfen #Politik #Deutschland #ReinerHaseloff #Sachsen-Anhalt #Flüchtlinge #StephanWeil #OlafScholz

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