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Items tagged with: Politik


 
46 Millionen Franzosen dürfen inzwischen nachts nicht mehr aus dem Haus - die Corona-Neuinfektionen steigen derweil weiter rasant. Nun will das Parlament den Notstand noch über Monate verlängern. #Politik #Ausland #Frankreich #Coronavirus

 
Eigentlich wollte Armin Laschet auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember zum neuen Vorsitzenden gewählt werden. Aber jetzt plädiert der NRW-Ministerpräsident wegen der Corona-Pandemie für eine Verschiebung. #Politik #Deutschland #CDU

 
Der Zeitpunkt der Entscheidung stört sie noch immer: Aber nun will die Senatorin Lisa Murkowski doch Amy Coney Barrett unterstützen. Für die Richterin ist die Berufung ans Oberste US-Gericht damit fast sicher. #Politik #Ausland #AmyConeyBarrett #RepublikanerUSA #USA #SupremeCourt #DemokratenUSA #US-Präsidentschaftswahl2020

 
83.000 Menschen haben sich in den USA zuletzt binnen eines Tages mit dem Coronavirus angesteckt, täglich sterben Hunderte Infizierte. Präsident Donald Trump spielt das Risiko derweil weiter herunter. #Politik #Ausland #US-Präsidentschaftswahl2020 #USA #Coronavirus #DonaldTrump

 
Die Spannungen hatten zuletzt stetig zugenommen: Nach einer verbalen Attacke des türkischen Präsidenten gegen seinen Amtskollegen Emmanuel Macron ruft Frankreich nun zeitweise seinen Botschafter zurück. #Politik #Ausland #EmmanuelMacron #Türkei #Frankreich #Ankara #RecepTayyipErdogan

 
Belarus und Russland wollen sich laut Machthaber Lukaschenko gemeinsam gegen Bedrohungen von außen wehren. Dies soll er laut Staatsfernsehen US-Außenminister Pompeo am Telefon berichtet haben. #Politik #Ausland

 
Der Täter wollte sich Zugang zu einem Bildungszentrum verschaffen: In Kabul sind etliche Schülerinnen und Schüler bei einem Anschlag getötet worden, Dutzende wurden verletzt. Dahinter steckt offenbar der IS. #Politik #Ausland #Afghanistan #Kabul #TerroranschlägeinAfghanistan #IslamischerStaatIS

 
Mit Versprechungen, Gewalt und einer Ausgangssperre will die Regierung in Nigeria die anhaltenden Proteste gegen Polizeigewalt stoppen. Doch der jungen Generation geht es um mehr: Sie fordert grundlegende Reformen. #Politik #Ausland #Nigeria #Afrika

 
Leopoldo López hat seit April vergangenen Jahres in der spanischen Botschaft in Caracas Schutz gesucht. Nun will der Oppositionspolitiker laut Medienberichten raus aus Venezuela. #Politik #Ausland #Venezuela #Caracas

 
Es ist das vielleicht hartnäckigste Erbe der Pinochet-Diktatur: An diesem Sonntag stimmen die Chilenen ab, ob sie eine neue Verfassung wollen. Ein Sieg der Befürworter könnte das Land verändern. #Politik #Ausland #Chile

 
Ihr letztes Interview gab Jole Santelli dem SPIEGEL. Die Regierungschefin von Kalabrien konnte nur noch flüstern. Wenige Stunden später war sie tot. Erinnerungen an eine Politikerin, die wirklich kämpfen konnte. #Politik #Ausland #Italien

 
Am 3. November bestimmen die US-Bürger ihren neuen Präsidenten. Amtsinhaber Donald Trump hat seine Stimme bereits abgegeben - jedoch nicht per Briefwahl. #Politik #Ausland #US-Präsidentschaftswahl2020 #DonaldTrump

 
Die Gesetze sind kein Spielball der Regierung, erst recht nicht in Krisenzeiten. Entscheidungen müssen in den Parlamenten getroffen werden - sonst verlieren wir Teile der Bevölkerung im Kampf gegen das Virus. #Politik #Deutschland #Demokratie #Grundrechte #Coronavirus

 
Sie bewarfen die Polizei mit Steinen und zündeten Rauchbomben. In Neapel kam es in der Nacht zu Ausschreitungen, nachdem der Regionalpräsident Pläne für einen neuen Lockdown verkündet hatte. #Politik #Ausland #Coronavirus #Italien

 
Die Endlosdebatte über die Sommerzeit zeigt, woran die EU leidet: an Selbstlähmung, Bürgerferne und der Arroganz von Sozialingenieuren, die nicht einsehen, wann ihre Experimente gescheitert sind. #Politik #Deutschland #SommerzeitundWinterzeit

 
Déjà-vu für die Spanier: Premier Pedro Sánchez will den Weg für neue Einschränkungen frei machen. Erinnerungen an den traumatischen Lockdown des Frühjahrs werden wach - doch diesmal soll es anders laufen. #Politik #Ausland #Spanien #PedroSánchez #Coronavirus

 
Anfang Dezember will die CDU einen neuen Parteichef wählen. Doch der dafür geplante Parteitag in Stuttgart wird wegen der Corona-Lage in der bisher angedachten Form immer unwahrscheinlicher. #Politik #Deutschland #CDU #TobiasHans #PeterAltmaier

 
Der polnische Präsident Andrzej Duda ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das Land hatte jüngst mit 13.600 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden einen neuen Höchststand gemeldet. #Politik #Ausland #Polen #Coronavirus #AndrzejDuda

 

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020: Im Wesentlichen abwesend!


https://europa.blog/deutsche-eu-ratsprasidentschaft-2020-im-wesentlichen-abwesend/

#EU #Europa #Politik #Ratspräsidentschaft #Merkel #Mercosur #Türkei #China #USA #Russland #Pandemie #Haushalt #Corona #Europaparlament
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020: Im Wesentlichen abwesend!

 
Sexismus und Belästigungsvorwürfen zum Trotz stimmten 2016 viele weiße Frauen für Trump und verhalfen ihm zum Wahlsieg. Vier Jahre später hat Valerie Höhne einige dieser Wählerinnen besucht - und eine interessante Entwicklung beobachtet. #Politik #Ausland #PodcastsvomSPIEGEL #Podcast:AchtMilliarden #US-Präsidentschaftswahl2020 #RepublikanerUSA #DemokratenUSA #JoeBiden #DonaldTrump

 
Der junge Amerikaner Austin Tice wird seit 2012 in Syrien festgehalten. US-Präsident Donald Trump will ihn zurückholen – am besten noch vor der Wahl. Dafür scheinen ihm viele Mittel recht. #Politik #Ausland #Syrien #Damaskus #DonaldTrump

 
Ist vermutlich noch viel schwerer, in #Russland für die #Umwelt einzutreten, als hier.
Danke #Ecodefense

#Kohleausstieg #Klimakatastrophe #Kusbass #Kemerowo

Der Kusbass und die katastrophalen Folgen der Kohle


https://europa.blog/der-kusbass-und-die-katastrophalen-folgen-der-kohle/

#Bergbau #Kohle #Umwelt #Klima #Klimakrise #Politik #Wirtschaft #Energie
Der Kusbass und die katastrophalen Folgen der Kohle

 

Der Kusbass und die katastrophalen Folgen der Kohle


https://europa.blog/der-kusbass-und-die-katastrophalen-folgen-der-kohle/

#Bergbau #Kohle #Umwelt #Klima #Klimakrise #Politik #Wirtschaft #Energie
Der Kusbass und die katastrophalen Folgen der Kohle

 
Die Bremer Innenbehörde wollte die für Samstag geplante Demonstration von Rechtsextremen verhindern, das Verwaltungsgericht hat sie zugelassen. Nun sagten die Veranstalter selbst die Demo ab. #Politik #Deutschland #Bremen #Rechtsextremismus

 
Polen schließt die Restaurants, Dänemark begrenzt Treffen auf zehn Personen, Lettland weitet die Maskenpflicht aus. In der Coronakrise gibt es europaweit neue Restriktionen. Von Belgien bis Tschechien - der Überblick. #Politik #Ausland #Coronavirus #Tschechien #Österreich #Lettland #Belgien #Polen

 
18 sizilianische Fischer sitzen in Libyen in Haft. Milizienführer Haftar fordert im Gegenzug die Freilassung von Libyern, die in Italien wegen Menschenschmuggels verurteilt wurden. Nun bezieht sogar der Papst Stellung. #Politik #Ausland #Italien #Sizilien #Libyen #BürgerkrieginLibyen #DieZukunftderEU

 
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft will Länder bestrafen, die gegen EU-Rechtsstaatsprinzipien verstoßen. Doch der Entwurf dazu sei viel zu schwach, kritisiert Lucas Guttenberg. #Politik #Ausland #EU-Kommission #Polen #Ungarn

 
Im Konflikt um Bergkarabach hat Aserbaidschan eine Beteiligung seines Verbündeten Türkei vorgeschlagen. Armenien lehnte diese Idee umgehend ab. Die USA hielten getrennte Gespräche mit den Gegnern ab. #Politik #Ausland #Aserbaidschan

 
Der Mörder des Lehrers Samuel Paty war Frankreichs Geheimdiensten bisher nicht aufgefallen. Was bislang über den Wandel des 18-Jährigen vom normalen Jugendlichen zum Dschihadisten bekannt ist. #Politik #Ausland #Frankreich #Tschetschenien #EmmanuelMacron #IslamischerStaatIS #Al-Qaida #Terrorismus

 
Nach den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain wird nun auch der Sudan seine Beziehungen zu Israel normalisieren. Das ließ US-Präsident Trump einen Sprecher des Weißen Hauses mitteilen. #Politik #Ausland #Sudan

 
Brandenburgs Verfassungsrichter haben das Paritätsgesetz gekippt, das auf Wahllisten feste Plätze für Frauen vorsah - und zwar deutlich. Was heißt das für den Kampf um Gleichberechtigung? #Politik #Deutschland #GleichstellungvonFrauen #Brandenburg #FraueninderPolitik

 
Niederlage für die Landesregierung in Schleswig-Holstein: Das Oberverwaltungsgericht hat das Beherbergungsverbot für Touristen aus Corona-Hotspots als rechtswidrig eingestuft. #Politik #Deutschland #Schleswig-Holstein #Coronavirus #Coronavirus:Reisen

 
Für Kanzlerin und Ministerpräsidenten wird Corona zum Schimpfstoff, Gefühlsausbrüche häufen sich. EU-Grenzschützer sind in Rechtsbrüche verwickelt. Und das Wochenende ist eine Stunde länger als sonst. Das ist die Lage am Freitagabend. #Politik #Deutschland #DieLageamAbend

 
Die EU-Umweltminister sind sich einig: Tiere und Pflanzen brauchen mehr Schutz. Eine neue Strategie soll helfen, Artenvielfalt zu erhalten und der Zerstörung von Landschaften vorzubeugen. #Politik #Ausland #Umweltschutz #EuropäischeUnion

 
In der deutschen Politik häufen sich Gefühlsausbrüche und Schimpftiraden. Ohnmacht, Angst und Stress strapazieren die Nerven von Länderchefs und Bundeskanzlerin. #Politik #Deutschland #Coronavirus

 
Alle Stimmzettel sind ausgewertet - und damit ist das Ergebnis offiziell: Der Sozialist Luis Arce hat die Präsidentschaftswahl in Bolivien gewonnen. #Politik #Ausland

 
Die politische Linke müsse ihr Schweigen zu islamistischem Terror beenden, forderte zuletzt Kevin Kühnert. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch stellt sich im SPIEGEL an die Seite des stellvertretenden SPD-Chefs. #Politik #Deutschland #DieLinke #DietmarBartsch #Islam #Frankreich

 
Griechische Grenzschützer schleppen massenhaft Flüchtlinge aufs offene Meer zurück. Recherchen des SPIEGEL und seiner Partner zeigen, welche Rolle EU-Beamte dabei spielen. #Politik #Ausland #Türkei #Griechenland #Frontex #Flüchtlinge

 
Gegen die Entscheidung kann noch eine Beschwerde eingelegt werden: Das Bremer Verwaltungsgericht hat eine für Samstag geplante Demo von Rechtsextremen mit Reichskriegsflaggen unter Auflagen zugelassen. #Politik #Deutschland

 
Die USA haben nach eigenen Angaben Hinweise auf mögliche Anschläge gegen amerikanische Staatsbürger und US-Einrichtungen in der Türkei bekommen. Die Visavergabe wurde deshalb bis auf Weiteres eingestellt. #Politik #Ausland

 
Die Maskenpflicht im Bundestag gilt weiterhin - auch für AfD-Vertreter. Die Rechtspopulisten hatten per Anwalt Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble zu einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Ohne Erfolg. #Politik #Deutschland #Bundestag #WolfgangSchäuble #Coronavirus #AlternativefürDeutschlandAfD

 
Recherchen zeigen, wie ein staatliches Institut in Sankt Petersburg mit den Tätern des Giftanschlages auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal kommunizierte. Hat Moskau ein heimliches Giftprojekt? #Politik #Ausland #FallSergejSkripal #Russland #AlexejNawalny #GRU #Chemiewaffen #OppositioninRussland

 
In der Pandemie funktioniert Parteiarbeit nicht wie sonst: Wie etwa soll der nächste CDU-Chef bestimmt werden? Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat eine Idee. #Politik #Deutschland #Coronavirus #NorbertRöttgen #FriedrichMerz #ArminLaschet

 
Über eine Stunde sprachen zwei russische Diplomaten nach SPIEGEL-Informationen mit dem mutmaßlichen Tiergartenmörder. Einer von ihnen soll beim Moskauer Innenministerium wegen einer Straftat gelistet sein. #Politik #Deutschland #MordimKleinenTiergarten #Berlin #Russland

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