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Items tagged with: Politik
46 Millionen Franzosen dürfen inzwischen nachts nicht mehr aus dem Haus - die Corona-Neuinfektionen steigen derweil weiter rasant. Nun will das Parlament den Notstand noch über Monate verlängern. 
#Politik #Ausland #Frankreich #Coronavirus
Frankreich: Nationalversammlung will Gesundheitsnotstand bis Februar beibehalten - DER SPIEGEL - Politik
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Eigentlich wollte Armin Laschet auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember zum neuen Vorsitzenden gewählt werden. Aber jetzt plädiert der NRW-Ministerpräsident wegen der Corona-Pandemie für eine Verschiebung. #Politik #Deutschland #CDU
Der Zeitpunkt der Entscheidung stört sie noch immer: Aber nun will die Senatorin Lisa Murkowski doch Amy Coney Barrett unterstützen. Für die Richterin ist die Berufung ans Oberste US-Gericht damit fast sicher. 
#Politik #Ausland #AmyConeyBarrett #RepublikanerUSA #USA #SupremeCourt #DemokratenUSA #US-Präsidentschaftswahl2020
Republikanische Senatorin will nun doch für Amy Coney Barrett stimmen - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.de83.000 Menschen haben sich in den USA zuletzt binnen eines Tages mit dem Coronavirus angesteckt, täglich sterben Hunderte Infizierte. Präsident Donald Trump spielt das Risiko derweil weiter herunter. 
#Politik #Ausland #US-Präsidentschaftswahl2020 #USA #Coronavirus #DonaldTrump
Donald Trump verharmlost erneut Covid-19: "Ich hatte es, hier bin ich" - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deDie Spannungen hatten zuletzt stetig zugenommen: Nach einer verbalen Attacke des türkischen Präsidenten gegen seinen Amtskollegen Emmanuel Macron ruft Frankreich nun zeitweise seinen Botschafter zurück. #Politik #Ausland #EmmanuelMacron #Türkei #Frankreich #Ankara #RecepTayyipErdogan
Chile ringt um die Zukunft, mit neuen Protesten und einer Abstimmung zur Verfassungsreform. Junge Chilenen erzählen, was sich ändern muss - und wie sie sich für den Wandel einsetzen. 
#Politik #Ausland #GlobaleGesellschaft #Proteste #Chile #Lateinamerika #Südamerika #Coronavirus
Verfassungsreform in Chile: "Sonntag ist für mich der wichtigste Tag in der modernen Geschichte von Chile" - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deBelarus und Russland wollen sich laut Machthaber Lukaschenko gemeinsam gegen Bedrohungen von außen wehren. Dies soll er laut Staatsfernsehen US-Außenminister Pompeo am Telefon berichtet haben. 
#Politik #Ausland
Telefonat mit US-Außenminister Pompeo: Lukaschenko betont Allianz mit Russland - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deDer Täter wollte sich Zugang zu einem Bildungszentrum verschaffen: In Kabul sind etliche Schülerinnen und Schüler bei einem Anschlag getötet worden, Dutzende wurden verletzt. Dahinter steckt offenbar der IS. 
#Politik #Ausland #Afghanistan #Kabul #TerroranschlägeinAfghanistan #IslamischerStaatIS
Afghanistan: Mindestens 18 Tote nach Selbstmordanschlag des IS in Kabul - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deMit Versprechungen, Gewalt und einer Ausgangssperre will die Regierung in Nigeria die anhaltenden Proteste gegen Polizeigewalt stoppen. Doch der jungen Generation geht es um mehr: Sie fordert grundlegende Reformen. 
#Politik #Ausland #Nigeria #Afrika
Proteste gegen Polizeigewalt in Nigeria: "Die Fahnen waren rot von Blut" - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deLeopoldo López hat seit April vergangenen Jahres in der spanischen Botschaft in Caracas Schutz gesucht. Nun will der Oppositionspolitiker laut Medienberichten raus aus Venezuela. 
#Politik #Ausland #Venezuela #Caracas
Oppositioneller Leopoldo López verlässt offenbar spanische Botschaft - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deEs ist das vielleicht hartnäckigste Erbe der Pinochet-Diktatur: An diesem Sonntag stimmen die Chilenen ab, ob sie eine neue Verfassung wollen. Ein Sieg der Befürworter könnte das Land verändern. 
#Politik #Ausland #Chile
"Sie applaudierten, weil die herrschende Klasse verletzt wurde" - DER SPIEGEL - Politik
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In Asylunterkünften sind viele Regeln zum Schutz vor Corona-Infektionen kaum umsetzbar. Auch nach mehr als sieben Monaten Pandemie fehlt der Politik ein Plan zum besseren Schutz von Geflüchteten. 
#Politik #Deutschland #Coronavirus #AsylrechtinDeutschland #BamfBundesamtfürMigrationundFlüchtlinge #Flüchtlinge
Coronakrise: Experten befürchten, dass Asylbewerberheime zu Hotspots werden - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deAm 3. November bestimmen die US-Bürger ihren neuen Präsidenten. Amtsinhaber Donald Trump hat seine Stimme bereits abgegeben - jedoch nicht per Briefwahl. #Politik #Ausland #US-Präsidentschaftswahl2020 #DonaldTrump
Die Gesetze sind kein Spielball der Regierung, erst recht nicht in Krisenzeiten. Entscheidungen müssen in den Parlamenten getroffen werden - sonst verlieren wir Teile der Bevölkerung im Kampf gegen das Virus. 
#Politik #Deutschland #Demokratie #Grundrechte #Coronavirus
Gastbeitrag von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Keine dauerhaften exekutiven Sonderrechte - für niemanden!" - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deSie bewarfen die Polizei mit Steinen und zündeten Rauchbomben. In Neapel kam es in der Nacht zu Ausschreitungen, nachdem der Regionalpräsident Pläne für einen neuen Lockdown verkündet hatte. 
#Politik #Ausland #Coronavirus #Italien
Coronakrise in Italien: Hunderte protestierten in Neapel gegen geplanten Lockdown - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deDie Endlosdebatte über die Sommerzeit zeigt, woran die EU leidet: an Selbstlähmung, Bürgerferne und der Arroganz von Sozialingenieuren, die nicht einsehen, wann ihre Experimente gescheitert sind. #Politik #Deutschland #SommerzeitundWinterzeit
Déjà-vu für die Spanier: Premier Pedro Sánchez will den Weg für neue Einschränkungen frei machen. Erinnerungen an den traumatischen Lockdown des Frühjahrs werden wach - doch diesmal soll es anders laufen. #Politik #Ausland #Spanien #PedroSánchez #Coronavirus
Anfang Dezember will die CDU einen neuen Parteichef wählen. Doch der dafür geplante Parteitag in Stuttgart wird wegen der Corona-Lage in der bisher angedachten Form immer unwahrscheinlicher. 
#Politik #Deutschland #CDU #TobiasHans #PeterAltmaier
Infektionsrisiko wegen Corona: CDU-Parteitag könnte an mehreren Orten zugleich stattfinden - DER SPIEGEL - Politik
Anfang Dezember will die CDU einen neuen Parteichef wählen. Doch der dafür geplante Parteitag in Stuttgart wird wegen der Corona-Lage in der bisher angedachten Form immer unwahrscheinlicher.www.spiegel.de
Der polnische Präsident Andrzej Duda ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das Land hatte jüngst mit 13.600 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden einen neuen Höchststand gemeldet. #Politik #Ausland #Polen #Coronavirus #AndrzejDuda
Kurz vor der US-Präsidentenwahl sorgen Korruptionsvorwürfe aus dem Lager von Donald Trump gegen Joe Biden und seinen Sohn Hunter für Wirbel. Doch die tatsächlichen Hintergründe bleiben im Nebel. 
#Politik #Ausland #DonaldTrump #JoeBiden #TrumpsUkraineaffäre #US-Präsidentschaftswahl2020 #HillaryClinton #FBI
Aufregung um Joe und Hunter Biden: Echter Skandal oder viel heiße Luft? - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deDie islamistisch motivierte Ermordung des Lehrers Samuel Paty kommentierte eine Studentin mit positiven Worten. Für diese "Verteidigung des Terrorismus" verurteilte sie nun ein Gericht zu einer Bewährungsstrafe. 
#Politik #Ausland #Frankreich #Paris #Mohammed-Karikaturen #Meinungsfreiheit #IslamistischerTerror #Islamisten #EmmanuelMacron
"Verdient, zu sterben" - Studentin wegen Kommentar zu Lehrermord verurteilt - DER SPIEGEL - Politik
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Sexismus und Belästigungsvorwürfen zum Trotz stimmten 2016 viele weiße Frauen für Trump und verhalfen ihm zum Wahlsieg. Vier Jahre später hat Valerie Höhne einige dieser Wählerinnen besucht - und eine interessante Entwicklung beobachtet. 
#Politik #Ausland #PodcastsvomSPIEGEL #Podcast:AchtMilliarden #US-Präsidentschaftswahl2020 #RepublikanerUSA #DemokratenUSA #JoeBiden #DonaldTrump
Podcast zu US-Wahlen 2020: Wie Amerikanerinnen auf Donald Trump blicken - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deDer junge Amerikaner Austin Tice wird seit 2012 in Syrien festgehalten. US-Präsident Donald Trump will ihn zurückholen – am besten noch vor der Wahl. Dafür scheinen ihm viele Mittel recht. #Politik #Ausland #Syrien #Damaskus #DonaldTrump
Was, wenn Donald Trump eine Niederlage nicht anerkennt? Hier spricht der New Yorker Politikwissenschaftler Adam Przeworski über die Spaltung der US-Gesellschaft und das problematische Wahlsystem. 
#Politik #Ausland #US-Präsidentschaftswahl2020 #DonaldTrump #JoeBiden #US-Kongress #SupremeCourt #USA
Politologe über US-Wahl: "Wenn Biden gewinnt, wird die Feindseligkeit immer noch da sein" - DER SPIEGEL - Politik
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Ist vermutlich noch viel schwerer, in #Russland für die #Umwelt einzutreten, als hier.
Danke #Ecodefense
#Kohleausstieg #Klimakatastrophe #Kusbass #Kemerowo
Danke #Ecodefense
#Kohleausstieg #Klimakatastrophe #Kusbass #Kemerowo
Der Kusbass und die katastrophalen Folgen der Kohle
https://europa.blog/der-kusbass-und-die-katastrophalen-folgen-der-kohle/
#Bergbau #Kohle #Umwelt #Klima #Klimakrise #Politik #Wirtschaft #Energie
Die Bremer Innenbehörde wollte die für Samstag geplante Demonstration von Rechtsextremen verhindern, das Verwaltungsgericht hat sie zugelassen. Nun sagten die Veranstalter selbst die Demo ab. #Politik #Deutschland #Bremen #Rechtsextremismus
Polen schließt die Restaurants, Dänemark begrenzt Treffen auf zehn Personen, Lettland weitet die Maskenpflicht aus. In der Coronakrise gibt es europaweit neue Restriktionen. Von Belgien bis Tschechien - der Überblick. 
#Politik #Ausland #Coronavirus #Tschechien #Österreich #Lettland #Belgien #Polen
Coronavirus: EU-Länder verschärfen Maßnahmen nach Anstieg von Neuinfektionen - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.de18 sizilianische Fischer sitzen in Libyen in Haft. Milizienführer Haftar fordert im Gegenzug die Freilassung von Libyern, die in Italien wegen Menschenschmuggels verurteilt wurden. Nun bezieht sogar der Papst Stellung. 
#Politik #Ausland #Italien #Sizilien #Libyen #BürgerkrieginLibyen #DieZukunftderEU
Libyen nimmt italienische Fischer fest - um verurteilte Schmuggler freizupressen - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deDie deutsche EU-Ratspräsidentschaft will Länder bestrafen, die gegen EU-Rechtsstaatsprinzipien verstoßen. Doch der Entwurf dazu sei viel zu schwach, kritisiert Lucas Guttenberg. 
#Politik #Ausland #EU-Kommission #Polen #Ungarn
EU-Experte: Deutscher Vorschlag für Rechtsstaatsmechanismus ist zu schwach - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deIm Konflikt um Bergkarabach hat Aserbaidschan eine Beteiligung seines Verbündeten Türkei vorgeschlagen. Armenien lehnte diese Idee umgehend ab. Die USA hielten getrennte Gespräche mit den Gegnern ab. 
#Politik #Ausland #Aserbaidschan
Konflikt um Bergkarabach: Armenien lehnt Vermittlung durch Türkei ab - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deDer Mörder des Lehrers Samuel Paty war Frankreichs Geheimdiensten bisher nicht aufgefallen. Was bislang über den Wandel des 18-Jährigen vom normalen Jugendlichen zum Dschihadisten bekannt ist. 
#Politik #Ausland #Frankreich #Tschetschenien #EmmanuelMacron #IslamischerStaatIS #Al-Qaida #Terrorismus
Mord an Lehrer in Frankreich: Die rasante Radikalisierung des Abdoullah A. - DER SPIEGEL - Politik
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Brandenburgs Verfassungsrichter haben das Paritätsgesetz gekippt, das auf Wahllisten feste Plätze für Frauen vorsah - und zwar deutlich. Was heißt das für den Kampf um Gleichberechtigung? 
#Politik #Deutschland #GleichstellungvonFrauen #Brandenburg #FraueninderPolitik
Paritätsgesetz in Brandenburg gekippt: Warum die Verfassungsrichter so entschieden haben - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deNiederlage für die Landesregierung in Schleswig-Holstein: Das Oberverwaltungsgericht hat das Beherbergungsverbot für Touristen aus Corona-Hotspots als rechtswidrig eingestuft. 
#Politik #Deutschland #Schleswig-Holstein #Coronavirus #Coronavirus:Reisen
Oberverwaltungsgericht kippt Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deFür Kanzlerin und Ministerpräsidenten wird Corona zum Schimpfstoff, Gefühlsausbrüche häufen sich. EU-Grenzschützer sind in Rechtsbrüche verwickelt. Und das Wochenende ist eine Stunde länger als sonst. Das ist die Lage am Freitagabend. 
#Politik #Deutschland #DieLageamAbend
News des Tages: Wie Corona das politische Nervensystem angreift - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deDie EU-Umweltminister sind sich einig: Tiere und Pflanzen brauchen mehr Schutz. Eine neue Strategie soll helfen, Artenvielfalt zu erhalten und der Zerstörung von Landschaften vorzubeugen. 
#Politik #Ausland #Umweltschutz #EuropäischeUnion
EU-Staaten beschließen Strategie zur Rettung der Artenvielfalt - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deIn der deutschen Politik häufen sich Gefühlsausbrüche und Schimpftiraden. Ohnmacht, Angst und Stress strapazieren die Nerven von Länderchefs und Bundeskanzlerin. #Politik #Deutschland #Coronavirus
Alle Stimmzettel sind ausgewertet - und damit ist das Ergebnis offiziell: Der Sozialist Luis Arce hat die Präsidentschaftswahl in Bolivien gewonnen. 
#Politik #Ausland
Sozialist Arce nun auch offiziell Sieger der Präsidentenwahl in Bolivien - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deDie politische Linke müsse ihr Schweigen zu islamistischem Terror beenden, forderte zuletzt Kevin Kühnert. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch stellt sich im SPIEGEL an die Seite des stellvertretenden SPD-Chefs. 
#Politik #Deutschland #DieLinke #DietmarBartsch #Islam #Frankreich
Dietmar Bartsch über Islamismus-Kritik: "Die Linke sollte ihre falsche Scham ablegen" - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deGriechische Grenzschützer schleppen massenhaft Flüchtlinge aufs offene Meer zurück. Recherchen des SPIEGEL und seiner Partner zeigen, welche Rolle EU-Beamte dabei spielen. #Politik #Ausland #Türkei #Griechenland #Frontex #Flüchtlinge
Das Warschauer Verfassungstribunal hat Schwangerschaftsabbrüche faktisch verboten. Dieser Schritt bringt Frauen in Not und stellt die Gesellschaft vor eine Zerreißprobe. #Politik #Ausland #Polen #JaroslawKaczynski #Rechtspopulismus #Schwangerschaftsabbruch #Frauenrechte
Gegen die Entscheidung kann noch eine Beschwerde eingelegt werden: Das Bremer Verwaltungsgericht hat eine für Samstag geplante Demo von Rechtsextremen mit Reichskriegsflaggen unter Auflagen zugelassen. 
#Politik #Deutschland
Bremen: Gericht erlaubt Reichskriegsflaggen-Demo unter Auflagen - DER SPIEGEL - Politik
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Die Maskenpflicht im Bundestag gilt weiterhin - auch für AfD-Vertreter. Die Rechtspopulisten hatten per Anwalt Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble zu einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Ohne Erfolg. #Politik #Deutschland #Bundestag #WolfgangSchäuble #Coronavirus #AlternativefürDeutschlandAfD
Recherchen zeigen, wie ein staatliches Institut in Sankt Petersburg mit den Tätern des Giftanschlages auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal kommunizierte. Hat Moskau ein heimliches Giftprojekt? 
#Politik #Ausland #FallSergejSkripal #Russland #AlexejNawalny #GRU #Chemiewaffen #OppositioninRussland
Attentat auf Ex-Agent Sergej Skripal: Die Spur zum Labor in St. Petersburg - DER SPIEGEL - Politik
www.spiegel.deIn der Pandemie funktioniert Parteiarbeit nicht wie sonst: Wie etwa soll der nächste CDU-Chef bestimmt werden? Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat eine Idee. #Politik #Deutschland #Coronavirus #NorbertRöttgen #FriedrichMerz #ArminLaschet
Über eine Stunde sprachen zwei russische Diplomaten nach SPIEGEL-Informationen mit dem mutmaßlichen Tiergartenmörder. Einer von ihnen soll beim Moskauer Innenministerium wegen einer Straftat gelistet sein. 
#Politik #Deutschland #MordimKleinenTiergarten #Berlin #Russland