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Items tagged with: Patente


 
Vor dem Smartphone-Ausstieg hat die LG-Tochter Innotek zahlreiche Patente an einen irischen Patent-Troll verkauft. Dessen Besitzer hatten LG zuvor verklagt.

 
Die laufenden Verfahren zwischen Nokia und Lenovo sind beendet. Beide Unternehmen haben sich auf ein mehrjähriges Patentabkommen geeinigt.

 
Ohne Patente hätte es nicht so schnell Corona-Impfstoffe gegeben. Andererseits bremsen Impfstoffpatente die Massenproduktion aus. Gibt es einen Brückenschlag?

 
Die FTC sieht sich im Recht, verzichtet aber trotzdem auf den Obersten Gerichtshof. Qualcomms Geschäftsmodell mit Chips und Lizenzen bleibt unangetastet.

 
Noch kann man mitmachen...
Die Unterschriftenaktion, mit der ein sofortiger Stopp derartiger Patente gefordert wird, soll noch bis Ende Juni fortgesetzt werden. Dann trifft sich der Verwaltungsrat erneut.

Link zur Unterschriftenaktion

#Patente #Saatgut #NoPatentsOnSeeds
Saatgut-Patente: Politik und Patentamt in der Verantwortung

„Niemand sollte ein exklusives Recht haben, #Früchte und #Gemüse anzubauen und zu vermarkten“, sagt Annemarie Botzki, von WeMove Europe. „Wir fordern das #Patentamt auf, sofort aktiv zu werden und alle #Schlupflöcher zu schließen, die weitere #Saatgut-#Monopole erlauben!“

Wie ein aktueller Bericht zeigt, kann die Industrie verschiedene rechtliche Schlupflöcher nutzen, um die bestehenden Verbote zu umgehen.

https://www.no-patents-on-seeds.org/de/news/petition2021
Keine Patente auf Saatgut!

 
Apples Kopierschutzsystem FairPlay hat laut US-Gericht Patente von PMC verletzt. Apple will Berufung einlegen und bezeichnet PMC als Innovationsbremse.

 
Der vom US-Embargo betroffene Konzern will mit der Lizenzierung seiner standardrelevanten 5G-Patente neue Erlösquellen erschließen, bleibt dabei aber moderat.​

 
Deutsche Tüftler machen ihren Job: 2020 meldeten sie beim Europäischen Patentamt fast 26.000 Erfindungen an. Weltweit übertraf nur ein einziges Land die Bundesrepublik. #Wirtschaft #Patente #Deutschland #Erfindungen

 
Trotz Rückgängen in der Corona-Krise hat Deutschland seinen weltweit zweiten Platz bei Patentanmeldungen am Europäischen Patentamt gehalten.

 
Trotz der Corona-Pandemie sorgen der weltweite Erfindungs- und Innovationsgeist für eine hohe Zahl von Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt. Besonders eine Branche sticht dabei heraus. #EPA #Patente #Patentanmeldungen #EuropäischesPatentamt

 
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat entschieden, dass Computersimulationen einen "technischen Effekt" haben und patentierbar sein können.

 
Kommen Mikro-LED-TVs oder bleibt es bei großen Anzeigenwänden aus kleinen LEDs. Welche Chance hat die LED-Technik in AR-Brillen, Smartphones oder Autos?

 
Huawei hat 2020 wieder die meisten Patentanträge gestellt, Samsung schiebt sich auf Platz 2 vor. Trotz der Pandemie wuchs die Zahl der Anmeldungen.

 
Der südkoreanische Konzern hat eigenen Angaben zufolge das Landgericht Mannheim überzeugen können, dass TCL ein LTE-Patent verletzt. Der Streit geht weiter.

 
Selbst für US-Verhältnisse ist der Betrag ungewöhnlich hoch: 2,2 Milliarden Dollar soll der Chiphersteller Intel für Patentverletzungen zahlen – an eine Firma, die schon lange keine eigene Technologie mehr entwickelt. #Netzwelt #Intel #Patente

 
Ein Urteil gegen Intel könnte NXP Milliarden bescheren. Es geht um Patente über die Regulierung der Stromaufnahme von Chips. Doch Intel gibt nicht auf.

 
Politiker, Ärzte und Ökonomen wollen die Pharmabranche zwingen, ihre Impfstoffformeln freizugeben. Doch wer den Patentschutz aufhebt, bekämpft die Forscher, nicht die Seuche. #Wirtschaft #Corona-Impfstoff #Biontech #AstraZeneca #Patente

 
Deutschland blockiert in der WTO zusammen mit der EU die Aussetzung von Patentrechten. Entwicklungsländer warnen vor einem Marktversagen, das Leben kostet.

 
Ericsson sieht seine Mobilfunk-Patente durch Samsung verletzt. In einem ähnlichen Fall musste Samsung bereits 650 Millionen US-Dollar an Ericsson zahlen.

 
Für kommende AR- und VR-Produkte sucht der iPhone-Konzern derzeit nach Lieferanten. Neue Patentanträge beschreiben unterdessen Mixed-Reality-Technik.

 
Der Verteilungskampf um den Corona-Impfstoff ist in vollem Gang. Können Zwangslizenzen dazu beitragen, dass die weltweite Produktion steigt? Die DW hat Argumente dafür und dagegen zusammengetragen. #Corona #Pharmabranche #Patente #Lizenzen #Zwangslizenz #COVAX #Corona-Impfstoff

 
[bookmark=https://twitter.com/piratenrlp/status/1355815192362438658]Wir fordern die #Bundesregierung (CDU/SPD) auf, sich international für die Freigabe der #Pharma-#Patente einzusetzen, sagt @BodoNoeske , Spitzenkandidat der #PIRATEN #RLP piraten-rlp.de/2021/01/pirate…

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Weil EU und Bundesregierung daran festhalten, die Produktion wenigen Unternehmen zu überlassen, warnt die WHO vor einer humanitären Katastrophe.

 
Für teils ungültige Patente soll Apple einen Milliardenbetrag an Virnet X zahlen. Apples Versuch, das letzte Urteil zu kippen, ist gescheitert.

 
Internet der Dinge, Big Data, 5G: Deutschland meldet in Europa die meisten Patente zu Technologien der vierten industriellen Revolution an. Im internationalen Vergleich schneidet die Bundesrepublik aber schlechter ab. #Wirtschaft #Patente #InternetderDinge #5G #KünstlicheIntelligenz

 
Die Planungen begannen bereits in den Siebzigerjahren: Nach langem Ringen kommt endlich das europäische Einheitspatent. Leider gilt es nicht in allen EU-Staaten, zwei Länder scheren aus. #Wirtschaft #Verbraucher&Service #EU-Kommission #Patente

 
Das Landgericht Düsseldorf zeigt Verständnis für das Argument von Daimler, dass Nokia Lizenzen für Standardpatente für Zulieferer anbieten müsste. #Daimler #Nokia #Patente

 
Das Schwert der Unterlassungsansprüche in Händen von Patentinhabern soll durch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung etwas entschärft werden. #Patente #Recht

 
Unternehmen arbeiten an Impfstoffen gegen das Coronavirus. Staaten sichern sich den Zugriff darauf. Doch soll wirklich das Geld über eine Heilung entscheiden? #Coronavirus #Impfstoff #MissingLink #Patente #Pharmaindustrie

 
Der Chipkonzern fordert von Kunden den Erwerb einer Lizenz für seine Patente. 2019 durchkreuzte ein US-Gericht das, jetzt folgt die nächste Instanz. #5G #FederalTradeCommission #Patente #Qualcomm

 
Der 3D-Druck boomt – und Europa steht in dieser Zukunftstechnologie einer Studie zufolge gut da. Zudem könnte die Corona-Krise einen weiteren Schub bedeuten. #3D-Drucker #EPA #Patente

 
La Patente «US 6506148 B2» ¿Control Mental por medio del Televisor? (VÍDEO)

Desde hace muchas décadas algunas personas han denunciado que la energía electromagnética puede ser usada para cumplir nefastos objetivos: ¿buscan el control de tu mente?

Existe una patente en EE.UU. referida al uso de pulsos electromagnéticos en televisores. Fue registrada con el título: «Manipulación del sistema nervioso por medio de los campos electromagnéticos provenientes de los monitores».

#complot #conspiracion #conspiraciones #... Show more...

 
Ein veganer Milchmacher war der Verkaufshit von Lidl – und ein Plagiat, dass seinen Erfinder ruinierte. Nun soll er vom Discounter entschädigt werden. #Lidl #Spanien #Patente #Konsum #Öko

 
Ursprünglich wollte am heutigen Dienstag das LG Mannheim eine Entscheidung in einem Streit zwischen Nokia und Daimler verkünden. Der Termin wurde verschoben. #Daimler #FRAND #Nokia #Patente

 
Die Regierung will das von Karlsruhe kassierte Gesetz für das EU-Patentgericht unverändert wieder dem Bundestag vorlegen. Dagegen wird protestiert. #EU-Patente #EU-Patentgericht #Patente #brexit

 
Die iPhone-Bedienoberfläche verletzt nach Ansicht einer schwedischen Firma zwei Patente. Der Kauf des Patentportfolios sei von Apple zuvor abgelehnt worden. #Apple #Bedienoberfläche #Neonode #Patente #Smartphones

 
Im Kampf gegen Produktpiraterie gerät die Europäische Union immer mehr ins Hintertreffen. Die Umsatzeinbußen in den besonders betroffenen Branchen haben sich vervielfacht. #Wirtschaft #Patente #Produktpiraterie

 
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Konventionell gezüchtete Tiere und Pflanzen nicht mehr patentierbar


Oberste Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts gibt nach

Ein jahrelanger Kampf von WeMove.EU und vielen anderen Umweltverbänden hat erfolgreich einen wesentlichen Zwischenschritt genommen. Bereits 2016 hatten über 800.0
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Konventionell gezüchtete Tiere und Pflanzen nicht mehr patentierbar


Oberste Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts gibt nach

Ein jahrelanger Kampf von WeMove.EU und vielen anderen Umweltverbänden hat erfolgreich einen wesentlichen Zwischenschritt genommen. Bereits 2016 hatten über 800.000 Menschen die Kampagne "Nein" zu Patenten, die natürliche Organismen zum Privatbesitz multinationaler Konzerne machen unterstützt. Damit allein war dem Europäischen Patentamt (EPA) aber nicht beizukommen.

WeMove.EU reichte mit anderen Trägern der Kampagne fast 65.000 Beschwerden gegen ein Patent auf eine Tomate ein, unterzeichnet von Bürger/innen aus ganz Europa. Das war überwältigend - das EPA konnte sie gar nicht alle auf einmal annehmen.

Im Juni 2017 konfrontierten wir das EPA mit einem Protest am Amtssitz in München. Wir starteten - passend zur Stadt mit der langen Bierbrautradition - eine Kampagne gegen einen Pa... Show more...

 
Menschen züchten seit Jahrtausenden Pflanzen und Tiere. Umstritten ist allerdings, ob Konzerne darauf Patente erhalten dürfen. In Europa ist das nun verboten - bei konventioneller Züchtung. #Wirtschaft #Patente #Landwirtschaft #Gentechnik #Tiere

 
Schokolade im Quadrat - auf diese Form hat Ritter Sport das Markenrecht. Doch das passt dem Milka-Konzern Mondelez nicht. Nun entscheidet der Bundesgerichtshof. #Wirtschaft #Unternehmen #AlfredRitterGmbH&CoKG #Kakao #Süßwaren #Patente #Bundesgerichtshof

 
#Trump é sócio de empresa que produz #Cloroquina , diz NYT -
https://www.brasil247.com/mundo/trump-e-socio-de-empresa-que-produz-cloroquina-defendida-por-ele-como-eficaz-contra-a-covid-19-diz-nyt -
RT Brasil 247 - #Dinheiro #K0r0 navíruz #FicarEmCasa #LarDoceLar #MãosLimpas -
"...Segundo o jornal New York Times, o presidente dos EUA, Donald Trump, que assim como Jair #Bols0naro (sem partido) defende uso da cloroquina no tratamento da #Co vid-19 mesmo sem estudos conclusivos sobre sua eficácia, figura entre os acionistas da #Sanofi, indústria farmacêutica francesa que detém a #Patente da droga..." -

 
#golem acting like a Golem, reprinting #epo lies and PR instead of fact-checking https://twitter.com/golem/status/1238048882317238274 see http://techrights.org/2020/03/15/epo-2019-results/

 
¿Existe una patente del nuevo coronavirus? ¿fue creado en laboratorio?

Desde hace algunas semanas se vienen difundiendo post virales de una supuesta patente del nuevo coronavirus que ha causado estragos en China.

Muchas personas han lanzado en redes sociales algunas capturas de pantalla referidas a una hipotética patente del nuevo coronavirus 2019-nCoV, creando una conspiración que se ha viralizado en Internet.

#2019-ncov #conspiracion #contagio #coronavirus #patente #virus
Publicado originalmente en: https://codigooculto.com/2020/01/existe-patente-nuevo-coronavirus-fue-creado-laboratorio/
¿Existe una patente del nuevo coronavirus? ¿fue creado en laboratorio?

 

Starke Unterstützung für Gnome Foundation gegen Patentklage


Ende September hatte ein Patenttroll die Gnome Foundation verklagt, da die Fotoverwaltung Shotwell angeblich eines seiner Patente verletze. In ihrer Reaktion hatte die Gnome Foundation unter anderem einen Spendenfonds eingerichtet. Das Ziel von 125.000 US-Dollar wurde bereits übertroffen.

#Unterstützung #Gnome #GnomeFoundation #Patentklage #Patenttroll #Fotoverwaltung #Shotwell #Patente #Spendenfonds #Linux

 
Alexander Weygers: el da Vinci del siglo XX que patentó un platillo volador

Los OVNIs son parte de nuestra cultura, al punto de influenciar aeronaves de uso militar ¿Pero de dónde viene el modelo original de los platillos voladores? La respuesta, posiblemente, esté en Alexander Weygers.

#alexander-weygers #ciudad-voladora #civilizaciones-antiguas #da-vinci #da-vinci-moderno #ovni #patente #platillo-volador #segunda-guerra-mundial #ufo
Publicado originalmente en: https://codigooculto.com/2019/09/alexander-weygers-el-da-vinci-del-siglo-xx-que-patento-un-platillo-volador/
Alexander Weygers: el da Vinci del siglo XX que patentó un platillo volador

 
Petition: Keine Patente auf Leben!
Verbot der Patentierung von Pflanzen und Tieren!
https://www.umweltinstitut.org/mitmach-aktionen/keine-patente-auf-leben.html
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@SoliKlick.de - Mitklicken für Solidarität! - Umdenken und Handeln!
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Hashtags zu gleichen Postings:
#SoliKlick #Petitionen #Umweltschutz #Verbraucherschutz #Tierschutz #Agrarwende #Gentechnik #Lebensmittel #Patente #Profitgier #Lobbyismus #Landwirtschaft #EPA #KonzernMacht #AgrarLobby #Europa #Politik
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Patentstreit mit Qualcomm: Apple droht in den USA Einfuhrstopp für iPhones #Wirtschaft #Unternehmen&Märkte #Apple #Qualcomm #iPhone #Patente

 
#tpp #noaltpp #noaltpp11 ¿Sabían ustedes que se podrán patentar las maneras en que se realizan los #procedimientosquirúrgicos?, además que podrán repatentar la cantidad de veces que quieran un #medicamento realizando una muy leve modificación, perpetuando a la #eternidad una #patente

"VIDEO DE MÉDICOS SIN FRONTERAS"SI SE APRUEBA EL TPP, PODRÍA SER DIFÍCIL TERMINAR CON LAS AFP.

Gepostet von Nomasafp Chileno am Donnerstag, 8. September 2016

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