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Items tagged with: Patente


 
Die Fronten hinsichtlich einer Patentfreigabe für Corona-Impfstoffe sind verhärtet. Der TRIPS-Rat der WTO diskutiert weiter.

 
Apple konnte sich Patentschutz für ein Gerät sichern, dessen Gehäuse vollständig aus Glas besteht. Das ermögliche zusätzliche Funktionen.

 
Mehrere gewerbliche Schutzrechte, die Uber seit 2019 erteilt bekommen hat, verweisen auf Pläne für algorithmische Bewertungs- und Risikovorhersagesysteme.

 
Immer mehr Staaten sind innovativer als Deutschland. Das geht aus dem jüngsten Global Innovation Index der der UN-Organisation für geistiges Eigentum hervor.

 
Teslas neu patentiertes Verfahren verbrennt Regentropfen per Laser anstatt sie wegzuwischen. Das könnte auch für Solaranlagen und Dächer genutzt werden.

 
Rückschlag für das Artificial Inventor Project: Die Künstliche Intelligenz Dabus kann nicht als Schöpfer bezeichnet werden, hat eine US-Richterin geurteilt.

 
Ein Gericht in Texas bleibt dabei, Apple habe LTE-Patente verletzt. Nur die Schadenssumme verringert sich. Apple will weiter gegen die Entscheidung vorgehen.

 
Google verletzt fünf Sonos-Patente, zu diesem Schluss kam nun ein Richter der US-Handelsbehörde. Der Internet-Riese will das nicht akzeptieren.

 
Eine Wiederaufnahme eines Patentrechtsstreits zwischen Intel und VLSI Technology lässt ein US-Richter vorerst nicht zu. Es geht um 2,18 Milliarden US-Dollar.

 
Zwei Patentanmeldungen, in denen eine KI als Erfinder angegeben wurde, sind erstmals akzeptiert worden.

 
Der Plan "China Standards 2035" hat Experten aufgeschreckt. Er zeigt, dass Peking die Normung als industrie-, geo- und machtpolitisches Instrument entdeckt.

 
Mit dem Boom von Weltraum-Technologien haben die Patentaktivitäten in dieser Sparte seit 2010 rasant zugelegt. SpaceX & Co. hinterlassen noch keine Spuren.

 
Welchen Einfluss hat die Digitalisierung auf die Ballung menschlicher Kompetenz? Ein Indikator für Innovation sind Patente. Es gibt große Unterschiede.

 
BioNTech/Pfizer geben in Südafrika dem Druck nach, mehr für die Covid-Impfstoffproduktion für arme Länder zu tun, gehen dabei aber nur den halben Weg.

 
Der chinesische Smartphone-Hersteller soll Mobilfunkpatente unlizenziert verwendet haben. Nokia zieht dagegen in vier Ländern vor Gericht.

 
Die Karlsruher Richter haben zwei Eilanträge gegen das Gesetz für das EU-Patentgericht zurückgewiesen, das als Schlussstein der Reform des Patentsystems gilt.

 
Hauwei hat einen Patentlizenzvertrag im Bereich des LTE-Datenfunks mit einem Volkswagen-Zulieferer bekannt gegeben. Der Zulieferer wurde zunächst nicht genannt.

 
Die Bundeskanzlerin betonte kurz vor dem EU-Gipfel, der Schutz des geistigen Eigentums müsse gewahrt bleiben.

 
Beschäftigte entwickeln Neuheiten, die das Potenzial für ein Patent haben. Häufig gehen die Rechte daran an den Arbeitgeber über. Was bleibt den Erfindern?

 
Es werde nicht genug für die Impfkampagne in armen Ländern getan und auch im Klimaschutz drückten sich die Wirtschaftsmächte weiter um ihre Verantwortung.

 
Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch, der laut Kritikern Existenzen vernichten kann, wird bei ungerechtfertigter Härte in Einzelfällen eingeschränkt.

 
Ohne Gegenstimme haben die Mitgliedsländer des TRIPS-Rates der Welthandelsorganisation Verhandlungen zugestimmt, ob und wie Patente ausgesetzt werden.

 
Von allen Kontinenten hat Afrika die niedrigste Impfquote. Denn afrikanische Länder haben bislang nur sehr wenig Corona-Vakzine erhalten. Aber auch mit den vorhandenen Dosen gibt es mancherorts Probleme.#Afrika #Coronavirus #Corona-Impfstoff #Impfquote #Impfstoffdosen #COVAX #BundesgesundheitsministerJensSpahn #Patente #Produktion #Indien

 
Der finnische Mobilfunkkonzern legt seine Patent-Streitigkeiten mit dem deutschen Autokonzern bei. Für die Branche ist das Thema damit noch nicht vom Tisch.

 
Die Europäer wollen mehr Geld und Impfstoffdosen geben und die lokale Impfstoffproduktion in Afrika ansiedeln. Das geistige Eigentum soll aber hier bleiben.

 
Das EU-Parlament hat für eine temporäre Aussetzung der Corona-Patente gestimmt. NGOs kritisieren die ablehnende Haltung Deutschlands und Großbritanniens.

 
Verbraucherschützer beklagen sich über Vodafone + Sonos erreicht Verkaufsverbote + Tesla stoppt Zahlung mit Bitcoin + Taugen Kryptowährungen als Geldanlage?

 
Im Patentstreit mit Google hat Sonos offenbar einen Etappensieg erreicht. Ein deutsches Gericht hat angeblich den Vertrieb mehrere Google-Produkte untersagt.

 
Mit gleich zwei Patenten wollte ein US-Unternehmer Rechte an dem Prinzip des Werbe-Targetings anmelden. Doch den Richtern war die Begründung zu dünn.

 
Die Freigabe von Patenten könnte die Impfungen gegen Covid-19 weltweit beschleunigen. Doch der neue Vorstoß aus den USA überzeugt viele EU-Staaten nicht.

 
Der Kurswechsel der USA beim Patentschutz für COVID-19-Impfstoffe hat in Europa ein geteiltes Echo ausgelöst. Doch diese Diskussion führt nicht zu mehr Serum, sondern nur in die Irre, meint Bernd Riegert.#EU #Impstoffe #Patente #USA #WTO #Pharmaindustrie

 
Samsung und Ericsson haben ihren Patentstreit beigelegt und eine mehrjährige Vereinbarung zu globalen Patentlizenzen beschlossen.

 
Die Linke forderte im Bundestag eine Freigabe der Corona-Impfstoffpatente. Die Bundesregierung lehnt das ab. Wirtschaftsminister Peter Altmaier unterstützte den Vorstoß dennoch – Absicht war das allerdings nicht.
Impfstoff-Patentfreigabe: Altmaier stimmt aus Versehen für Linken-Antrag
#Corona-Impfstoff #DieLinke #PeterAltmaier #Bundestag #Patente #Deutschland

 
#Europa braucht ein Ausfuhrverbot von #Technik und Material, dass zur Verstellungen von #Impfstoffen genutzt werden kann. Dann können wir die #Patente auch kippen. Genau wie die #USA, wer das hat brauch keine Patente.

 
Europa folgt den USA in der Bereitschaft, den Patentschutz während der Pandemie für Impfstoffe auszusetzen. Medikamente sollen davon unberührt bleiben.

 
Mehr als 100 WTO-Mitgliedsländer fordern schon länger vehement, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe vorübergehend aufzuheben. Nun will die US-Regierung das Vorhaben aktiv unterstützen.#Patentschutz #Patente #Corona-Impfstoff #USA #Coronavirus #COVID-19 #Pandemie

 
Innovationen bei grünen Energietechnologien spielen eine wichtige Rolle, um die Klimaziele zu erreichen. Die Zahl der Patentanmeldungen wächst, allerdings viel langsamer als früher, so eine neue Studie. #Wirtschaft #Energie #Klimaziele #Elektromobilität #Batterietechnik #Patente #EPA

 
Im März verloren, im April gewonnen: Intel hat eine zweite Patentklage von VLSI Technology abgewendet, bei der es um 3,1 Milliarden US-Dollar ging.

 
Die Firma, deren EKG-Armband für die Apple Watch durch Integration der Funktion überflüssig wurde, hat Beschwerde bei der US-Handelskommission eingereicht.

 
US-Forscher haben das weißeste Weiß der Welt entwickelt. Die Wandfarbe reflektiert Sonnenlicht extrem gut, könnte herkömmliche Kühlanlagen ersetzen – und so sogar das Klima schonen. #Wissenschaft #Technik #Klimakrise #Patente #Erfindungen

 
Der Zypernkonflikt ist zwar ungelöst, zumindest bei der Herkunft für Halloumi-Käse hat die EU nun aber eine versöhnliche Entscheidung getroffen. Die geschützte Ursprungsbezeichnung gilt für Waren aus dem griechischen und dem türkischen Teil. #Wirtschaft #Unternehmen #Zypern #Griechenland #Patente #Lebensmittel #Lebensmittelindustrie #EuropäischeUnion #Zypernkonflikt

 
Volkswagens Versorgung mit Elektroauto-Batterien in den USA war durch den Rechtsstreit gefährdet. Die südkoreanischen Unternehmen haben ihn nun beigelegt.

 
Vor dem Smartphone-Ausstieg hat die LG-Tochter Innotek zahlreiche Patente an einen irischen Patent-Troll verkauft. Dessen Besitzer hatten LG zuvor verklagt.

 
Die laufenden Verfahren zwischen Nokia und Lenovo sind beendet. Beide Unternehmen haben sich auf ein mehrjähriges Patentabkommen geeinigt.

 
Ohne Patente hätte es nicht so schnell Corona-Impfstoffe gegeben. Andererseits bremsen Impfstoffpatente die Massenproduktion aus. Gibt es einen Brückenschlag?

 
Die FTC sieht sich im Recht, verzichtet aber trotzdem auf den Obersten Gerichtshof. Qualcomms Geschäftsmodell mit Chips und Lizenzen bleibt unangetastet.

 
Noch kann man mitmachen...
Die Unterschriftenaktion, mit der ein sofortiger Stopp derartiger Patente gefordert wird, soll noch bis Ende Juni fortgesetzt werden. Dann trifft sich der Verwaltungsrat erneut.

Link zur Unterschriftenaktion

#Patente #Saatgut #NoPatentsOnSeeds
Saatgut-Patente: Politik und Patentamt in der Verantwortung

„Niemand sollte ein exklusives Recht haben, #Früchte und #Gemüse anzubauen und zu vermarkten“, sagt Annemarie Botzki, von WeMove Europe. „Wir fordern das #Patentamt auf, sofort aktiv zu werden und alle #Schlupflöcher zu schließen, die weitere #Saatgut-#Monopole erlauben!“

Wie ein aktueller Bericht zeigt, kann die Industrie verschiedene rechtliche Schlupflöcher nutzen, um die bestehenden Verbote zu umgehen.

https://www.no-patents-on-seeds.org/de/news/petition2021
Keine Patente auf Saatgut!

 
Apples Kopierschutzsystem FairPlay hat laut US-Gericht Patente von PMC verletzt. Apple will Berufung einlegen und bezeichnet PMC als Innovationsbremse.

 
Der vom US-Embargo betroffene Konzern will mit der Lizenzierung seiner standardrelevanten 5G-Patente neue Erlösquellen erschließen, bleibt dabei aber moderat.​

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