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Items tagged with: OlafScholz


 
Die Länder haben sich nicht an Vereinbarungen im Kampf gegen Corona gehalten, nun will der Bund durchgreifen. Ein »Notbremsengesetz« könnte bereits nächste Woche beschlossen werden. Was bedeutet das? #Politik #Deutschland #AngelaMerkel #JensSpahn #Coronavirus #COVID-19 #CDU #WolfgangSchäuble #OlafScholz

 
Statt einer neuen Bund-Länder-Schalte soll es ein Update für das Infektionsschutzgesetz geben. Laut Vizekanzler Scholz sind bundesweit einheitliche Ausgangssperren geplant – und eine neue Regelung zu Schulschließungen. #Politik #Deutschland #OlafScholz #Bundestag #Coronavirus #Corona-Impfstoff

 
Wie solide ist der Bundeshaushalt finanziert? Der Bundesrechnungshof lässt kein gutes Haar an den Schuldenplänen der Regierung – und warnt, die Finanzen der Republik stünden »auf tönernen Füßen«. #Wirtschaft #OlafScholz #SPD #Bundesrechnungshof #Coronavirus #Coronavirus:ArbeitundWirtschaft

 
NRW-Ministerpräsident Laschet will noch in dieser Woche mit den anderen Ländern und der Kanzlerin einen »Brücken-Lockdown« beschließen. Viele SPD-Ministerpräsidenten reagieren ablehnend. #Politik #Deutschland #CDU #SPD #ArminLaschet #OlafScholz

 
Für Annegret Kramp-Karrenbauer ist sie ein Vorzeigeprojekt – die deutsch-französische Eurodrohne. Jetzt schießt die SPD quer: Finanzminister Scholz hält nach SPIEGEL-Informationen die Bundeswehrverträge für zu risikoreich. #Politik #Deutschland #Bundeswehr #Drohnen #AnnegretKramp-Karrenbauer #OlafScholz

 
Die Sozialdemokraten haben ihr Programm zur Bundestagswahl überarbeitet. In Sachen Drogenpolitik strebt die Partei nun einen lockeren Kurs an. #Politik #Deutschland #SPD #Cannabis #OlafScholz

 
Die Corona-Krise belastet den Bundeshaushalt stärker als erwartet. Finanzminister Olaf Scholz muss für dieses und das kommende Jahr weitere Kredite aufnehmen. Die Schuldenbremse soll auch für 2022 ausgesetzt werden. #Bundeshaushalt #Schulden #Nachtragshaushalt #OlafScholz #Corona #COVID-19 #Bundesfinanzministerium

 
Die Coronapandemie lässt Deutschlands Schulden explodieren. Nach neuesten Zahlen aus dem Finanzministerium klafft im Haushalt derzeit bis 2025 eine Lücke – falls die Wirtschaft nicht bald wächst. #Wirtschaft #Soziales #Coronavirus #OlafScholz #Staatsverschuldung #Coronavirus:ArbeitundWirtschaft

 
Nach dem Wirecard-Skandal kämpft die Aufsichtsbehörde Bafin um ihren Ruf. Der Chef der Schweizer Finanzmarktaufsicht, Mark Branson, soll es nun richten und die Bafin erneuern. #Bafin #Finanzaufsicht #OlafScholz #Wirecard-Skandal #MarkBranson

 
Bislang müssen Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte erst ab einer bestimmten Summe offenlegen. Das will Vizekanzler Olaf Scholz einem Medienbericht zufolge ändern – und damit für »echte Transparenz« sorgen. #Politik #Deutschland #CSU #CDU #OlafScholz

 
Die Pandemie kommt den Bund immer teurer zu stehen. Dieses Jahr und nächstes Jahr wächst der Schuldenberg nach SPIEGEL-Informationen um 150 Milliarden Euro. #Wirtschaft #OlafScholz

 
Einen Tag vor der Wirecard-Insolvenz wollte das Bundesfinanzministerium die staatseigene IPEX-Bank zu einem Kredit für den Finanzdienstleister drängen. Das belegen geheime E-Mails, die dem SPIEGEL vorliegen. #Wirtschaft #Unternehmen #Wirecard #OlafScholz

 
Trotz teils stark gestiegener Staatsschulden wollen die Eurozonen-Länder ihre nationalen Wirtschaften weiter hochpäppeln. Bei den gemeinsamen europäischen Wiederaufbauhilfen hakt es allerdings noch immer. #Wirtschaft #Deutschland #OlafScholz #Europa #PaoloGentiloni #Eurozone #Coronavirus:ArbeitundWirtschaft

 
Pro Jahr maximal drei Prozent neue Schulden, insgesamt nicht mehr als 60 Prozent der Wirtschaftskraft – so lautet der EU-Stabilitätspakt. Nun spielt das Finanzministerium Änderungen durch. #Wirtschaft #Soziales #OlafScholz #SPD

 
Finanzskandale und Behördenversagen: Nicht nur wegen seiner Corona-Politik wird Deutschland international zunehmend zur Lachnummer. Höchste Zeit für eine kapitalistische Revolte. #Wirtschaft #Wirecard #Bafin #OlafScholz #PeterAltmaier #Cum-Ex-Skandal #Aktien #Börse

 
»Wer nicht mitmacht, wird abgestraft«: Der SPD-Abgeordnete Florian Post hat eine interne Kampfabstimmung verloren und attackiert nun die Parteispitze um Saskia Esken und Kevin Kühnert. #Politik #Deutschland #SPD #OlafScholz #Bayern

 
International hinkt Deutschland bei der Impfrate bedenklich hinterher. Nun stellt Olaf Scholz Abhilfe in Aussicht. Ab Ende des Monats sollen die Kapazitäten deutlich hochgefahren werden. #Wissenschaft #Medizin #Deutschland #OlafScholz #Coronavirus #Corona-Impfstoff

 
CSU-Chef Markus Söder und SPD-Finanzminister Olaf Scholz gerieten in der Bund-Länder-Runde aneinander. Scholz reagierte nun mit Humor und kündigte die bundesweite Nutzung der Luca-App zur Kontaktkontrolle an. #Politik #Deutschland #OlafScholz #MarkusSöder #MarkusLanz #CSU #LarsKlingbeil #CDU

 
»Sie brauchen hier gar nicht so schlumpfig herumgrinsen«, sagte Markus Söder beim Bund-Länder-Gipfel zu Olaf Scholz. SPD-Generalsekretär Klingbeil stichelt nun, der CSU-Chef sei offenbar frustriert. #Politik #Deutschland #Coronavirus #OlafScholz #MarkusSöder #LarsKlingbeil #SPD #CSU

 
Lockern trotz steigender Infektionszahlen: Nach stundenlangen Verhandlungen brechen Bund und Länder mit der Logik der bisherigen Pandemiebekämpfung. Der Deal ist riskant. #Politik #Deutschland #Coronavirus #AngelaMerkel #OlafScholz #MarkusSöder #MichaelMüller #CDU #SPD

 
Die SPD stimmt sich auf den Wahlkampf ein. Kanzlerkandidat und Programm passen diesmal durchaus zusammen. Aber noch steht Olaf Scholz allein im Ring. Und das ist ein Problem. #Politik #Deutschland #OlafScholz #SPD #Bundestagswahl2021 #CDU

 
Lange Zeit stand die Mehrheit der Deutschen hinter harten Corona-Maßnahmen. Inzwischen ist die Stimmung gekippt. Vizekanzler Olaf Scholz pocht wohl auch deshalb auf eine konkrete Öffnungsperspektive aus dem Lockdown. #Corona #Coronavirus #Deutschland #OlafScholz #AngelaMerkel #Friseure #RKI

 
Konzerne sollen ihre Steuerzahlungen in Europa bald nach Ländern aufschlüsseln – ein wichtiges Signal: Die EU-Staaten lassen sich nicht mehr ganz so leicht von Apple und anderen Firmen gegeneinander ausspielen #Wirtschaft #Unternehmen #Steuern #Steuerhinterziehung #Steueroasen #PeterAltmaier #OlafScholz

 
Die EU-Wirtschaftsminister wollen Firmen zwingen, ihre Gewinne und Abgaben in einzelnen Staaten öffentlich zu machen. So wäre für jeden ersichtlich, wer Profite in Länder mit niedrigen Steuersätzen verschiebt. #Wirtschaft #Soziales #Apple #Amazon #OlafScholz #Liechtenstein

 
Der Präsident der »Bilanzpolizei« DPR tritt ab: Edgar Ernst steht wegen umstrittener Aufsichtsratsmandate in der Kritik – außerdem deckte sein Verein den Bilanzbetrug bei Wirecard nicht auf. #Wirtschaft #Unternehmen #Wirecard #Bilanzierung #Bafin #Bundesfinanzministerium #OlafScholz #FinancialTimes

 
Die drei aussichtsreichsten Bewerber um das Kanzleramt präsentieren sich als Nachahmer der Regierungschefin. Das ist nicht das, was die Republik jetzt braucht. #Wirtschaft #AngelaMerkel #ArminLaschet #OlafScholz #MarkusSöder #CDU #CSU #SPD

 
In der Großen Koalition kracht es wegen einer Personalie. Schon wieder Ärger mit AstraZeneca. Und: In den USA bekommt Big Tech ein neues Problem. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. #Politik #Deutschland #DieLageamMorgen #SPD #AstraZeneca #Facebook #Google #JensSpahn #LarsFeld #ArminLaschet #OlafScholz

 
Gegen den Willen der Union hat die SPD eine dritte Amtszeit von Lars Feld als Chef der Wirtschaftsweisen verhindert. Nun findet CDU-Chef Armin Laschet deutliche Worte für Finanzminister Olaf Scholz. #Politik #Deutschland #LarsFeld #ArminLaschet #OlafScholz

 
Seit Jahresanfang könnten Impfstoffe und Coronatests deutlich billiger sein. Handeln müsste Finanzminister Scholz, doch nach SPIEGEL-Informationen zögert er. #Wirtschaft #OlafScholz #Coronavirus #Corona-Impfstoff #Mehrwertsteuer

 
Führende Politiker setzen sich dafür ein, die Herstellung von Corona-Impfstoffen zu beschleunigen. Sie pochen auf eine engere internationale Kooperation beim Kampf gegen die Pandemie. #Coronavirus #Covid-19 #Impfstoff #Pandemie #KarlLauterbach #JanoschDahmen #OlafScholz #Forschung

 
Kanzlerin Angela Merkel verhindert beim Corona-Gipfel weitgehende Öffnungen, lässt den Ländern aber freie Hand bei Schulen und Kitas. Die Grenzen ihrer Macht gesteht sie anschließend offen ein. #Politik #Deutschland #Coronavirus #OlafScholz #CDU #CSU #SPD #ArminLaschet

 
Lockdown und kein Ende. Um möglichst viele zu retten, gibt der Staat jeden Tag weitere Milliarden aus. Irgendwer muss am Ende dafür aufkommen. Aber wer? Vielleicht die Reichen? Aus Berlin Sabine Kinkartz. #Corona #Finanzen #Kosten #Covid-19 #Bundeshaushalt #Vermögenssteuer #Schuldenbremse #OlafScholz

 
Die SPD sucht den Weg aus dem Dauertief: Kanzlerkandidat Olaf Scholz setzt im Bundestagswahlkampf auf Umweltthemen – und fordert Union und Grüne heraus. #Politik #Deutschland #OlafScholz #SPD #MaluDreyer

 
Rauchen soll vom nächsten Jahr an merklich teurer werden. Finanzminister Scholz will erstmals auch Konsumenten von E-Zigaretten zur Kasse bitten. #Politik #Deutschland #OlafScholz #Tabaksteuer #Tabak #Rauchen #E-Zigarette

 
In Russland werden neue Proteste gegen den Kreml-Herrscher erwartet. Die Corona-Einreisesperre tritt in Kraft. Und: Was macht eine Verschwörungstheoretikerin im US-Kongress? Das ist die Lage am Samstag. #Politik #Ausland #DieLageamMorgen #Coronavirus #Corona-Impfstoff #Corona-News-Update #WladimirPutin #AlexejNawalny #DonaldTrump #RepublikanerUSA #OlafScholz

 
Der milliardenschwere Bilanzskandal des Finanzdienstleister Wirecard hat jetzt auch personelle Konsequenzen in der Aufsichtsbehörde. Das Bundesfinanzministerium trennt sich von BaFin-Präsident Hufeld.

Der milliardenschwere Bilanzskandal des Finanzdienstleisters Wirecard hat jetzt auch personelle Konsequenzen in der Aufsichtsbehörde. Das Bundesfinanzministerium trennt sich von BaFin-Präsident Hufeld. #Bafin #Wirecard #Bilanzskandal #FelixHufeld #OlafScholz

 
Der Skandal um die Wirecard AG fordert personelle Konsequenzen bei der Finanzaufsicht Bafin. Der Präsident der Organisation, Felix Hufeld, hat nach einem Gespräch mit dem Finanzministerium seinen Rücktritt angekündigt. #Wirtschaft #Bafin #Wirecard #OlafScholz

 
Der Olaf Scholz, der sich nicht mal an seine Treffen mit Warburg Bankchef Olearius erinnern kann (bzw. will), wird da sicher so richtig toll aufräumen!
Was für einer Lachnummer dieses Land geworden ist.
#wirecard #cumex #bafin #felixhufeld #olafscholz

 
Die Sozialdemokraten wollen mit linken Positionen punkten. Damit vergraulen sie Wähler und schaden ihrem eigenen Kanzlerkandidaten. #Politik #Deutschland #SPD #OlafScholz #Meinung

 
Kanzleramtschef Helge Braun gilt als engster Vertrauter von Angela Merkel – seine Forderung nach einer Aufhebung der Schuldenbremse trifft die Union ins Mark. Die Kanzlerin distanziert sich nur formal, die SPD zeigt sich offen. #Politik #Deutschland #CDU #HelgeBraun #ArminLaschet #MarkusSöder #RalphBrinkhaus #CarstenLinnemann #SPD #OlafScholz #Bündnis90DieGrünen

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