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Items tagged with: Geheimdienst


 
Spionage, Anschläge, Mord: Moskaus Dienste zeigen, wozu sie in westlichen Ländern fähig sind. Aber Fehlschläge, Nachlässigkeiten und begrenzte Ressourcen prägen ihre Aktionen, meint Geheimdienstexperte Christoph Nehring. #Russland #Geheimdienst #Spionage #Deutschland #Bulgarien #Italien #Tschechien #Militärgeheimdienst #GRU #Syrien #Libyen #Zentralasien #Kaukasus #Ukraine

 
Hans-Georg Maaßen war schon als Präsident des Verfassungsschutzes umstritten. Manche halten den CDU-Mann für AfD-nah. Nun will der Jurist in den Bundestag. Eine verzwickte Geschichte – auch für Kanzlerkandidat Laschet. #Bundestagswahl #Verfassungsschutz #Geheimdienst #CDU #AfD #Hans-GeorgMaaßen #ArminLaschet

 
Als Antwort auf die Ausweisung eigener Diplomaten hat Russland sieben Botschaftsmitarbeiter aus den Baltenstaaten und der Slowakei ausgewiesen. Es geht um einen Streit zwischen Moskau und Prag. #Russland #Tschechien #Diplomat #Slowakei #Estland #Lettland #Litauen #Kreml #Explosion #Munitionslager #Geheimdienst

 
Sie ist ein Erbe der friedlichen Revolution in der DDR: die Stasi-Unterlagen-Behörde. Nun verschwindet ihr Name, aber ihr Geist soll woanders weiterleben. #Stasi #Geheimdienst #DDR #RolandJahn #JoachimGauck

 
Russland habe versucht, die vergangene US-Präsidentenwahl zu beeinflussen - zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der US-Geheimdienste. Die Anweisung dazu soll direkt aus dem Kreml gekommen sein. #US-Wahl #USA #Präsidentenwahl #JoeBiden #DonaldTrump #Russland #Ukraine #WladimirPutin #Geheimdienst

 
Es geht um Cyberangriffe in großem Stil: Nordkorea braucht wegen der internationalen Sanktionen und der wirtschaftlichen Misere dringend Geld. Drei Hacker waren für Abhilfe zuständig. #Cyberangriffe #Nordkorea #USA #Anklage #Geheimdienst #Programmierer #Hacker

 
War es versuchter Staatsterrorismus? In Antwerpen wird das Urteil über den iranischen Diplomaten Assadollah Assadi erwartet. Er soll 2018 einen Anschlag auf iranische Oppositionelle in Frankreich geplant haben. #Iran #Terrorismus #Terror #Geheimdienst #Prozesse #Justiz #Belgien #AssadollahAssadi

 
Gelungene Aufarbeitung? Auf dem Areal der Stasi, der einstigen DDR-Geheimpolizei, herrscht ein Mix aus Auf- und Abbruch. Es fehlt ein schlüssiges Konzept. #Stasi #Geheimdienst #Spionage #KGB #DDR #SED #DeutscheEInheit #RolandJahn

 
"Er liebte unser Land aufrichtig". Mit diesen Worten teilte Moskau den Tod des Doppelagenten George Blake mit. Als ehemaliger britischer Spion war er in den 60er-Jahren zu den Sowjets übergelaufen. #GeorgeBlake #Geheimdienst #Doppelagent #KalterKrieg #Sowjetunion #MI6 #Großbritannien

 
Der Kreml dementiert weiter, für den Giftanschlag auf den Oppositionellen Alexej Nawalny verantwortlich zu sein. Nun soll ein Geheimagent die Tat gestanden haben. #AlexejNawalny #Giftanschlag #Russland #FSB #Geheimdienst #Charité #Kreml

 
Weltweit einzigartig und Vorbild für Länder mit Diktatur-Erfahrung: die Stasi-Unterlagen-Behörde. Nun wird das Erbe der DDR-Geheimpolizei Teil des Bundesarchivs - und damit fast unsichtbar, bedauert Marcel Fürstenau. #DDR #SED #Stasi #MfS #Geheimdienst #Staatssicherheitsdienst #Diktatur #BerlinerMauer

 

USA: Iran und Russland erbeuten Wählerdaten | DW | 22.10.2020


Die Regierungen in Teheran und Moskau mischen sich auch 2020 in die US-Wahl ein - davon ist jedenfalls der Washingtoner Geheimdienst-Koordinator überzeugt. Steckt der Iran gar hinter Droh-Mails an demokratische Wähler?
USA: Iran und Russland erbeuten Wählerdaten | DW | 22.10.2020
#US-Wahl #Wahl2020 #Iran #Russland #Geheimdienst #Einmischung #DonaldTrump #JoeBiden #JohnRatcliffe

 

Moskaus Agenten im Auslandseinsatz gegen die Feinde des Kreml | DW | 07.10.2020


Der Prozess um den Tiergartenmord in Berlin hat begonnen. Es ist nicht das einzige Verbrechen, hinter dem Russlands Regierung als Auftraggeber vermutet wird. Der Verdacht: Moskau versucht den Westen zu destabilisieren.
Moskaus Agenten im Auslandseinsatz gegen die Feinde des Kreml | DW | 07.10.2020
#Russland #Moskau #Geheimdienst #GRU #Tiergartenprozess #Nawalny #Skripal #Nowitschok #Hacker #US-Wahlkampf #Bundestag #Einheit29155

 
Die inhaftierte Oppositionspolitikerin habe die staatliche Sicherheit gefährdet, sagen die belarussischen Ermittlungsbehörden. Unterdessen hat der russische Geheimdienst schwere Vorwürfe gegen die USA erhoben. #Opposition #Belarus #Minsk #MariaKolesnikowa #Demonstration #Protest #Festnahme #Anklage #Russland #Geheimdienst #SWR #SergejNarischkin #USA

 
Ein Gericht in Istanbul hat fünf Journalisten unter anderem wegen Verrats von Staatsgeheimnissen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Sie sollen die Identität von Geheimdienstmitarbeitern enthüllt haben. #Türkei #Journalisten #Prozess #Geheimnisverrat #Opposition #Geheimdienst #Libyen #Haftstrafen

 
Einem Bericht zufolge soll Facebook den Datentransfer in die USA nach dem Aus des Privacy Shield stoppen. Das verlangten irische Datenschützer. #PrivacyShield #Cookies #Datenschutz #Datensicherheit #EuGH #Facebook #Geheimdienst #MaxSchrems #SafeHarbor #SozialesNetz

 
Die Kosten für den Ausbau von Huawei- und ZTE-Technik bei kleinen US-Mobilfunkbetreibern sind fast doppelt so hoch als erwartet. #Huawei #DonaldTrump #FCC #Geheimdienst #Spionage #Telekommunikation #Handy

 
Das Gift Nowitschok wurde schon 2018 beim Anschlag in England vom russischen Geheimdienst benutzt. Was lässt sich von Großbritanniens Vorgehen lernen? #AlexejNawalny #Russland #Großbritannien #Geheimdienst #Chemiewaffen #Europa #Politik

 
Späte Genugtuung für Whistleblower Edward Snowden: Ein Abhörprogramm der NSA verstieß wohl gegen die US-Verfassung und war nutzlos. #Vorratsdatenspeicherung #Datenschutz #Datensicherheit #DeutscherBundestag #EdwardSnowden #Geheimdienst #NSA #Prism #Spionage #Telekommunikation

 
In den USA fürchtet Amazon offenbar Gewerkschaften und Aktivisten so sehr, dass der Konzern sie überwachen lässt. Dafür sucht er Intelligence Analysts. #Spionage #Amazon #Coronavirus #Geheimdienst #Streik #WashingtonPost #Internet #PolitikRecht

 
[bookmark=https://twitter.com/RonenSteinke/status/1295618893340344326]Der #Verfassungsschutz soll künftig unbemerkt Handys hacken dürfen. Der Plan für den #Geheimdienst-#Trojaner von @BMI_Bund u @BMJV_Bund nimmt Gestalt an - und enthält auch etwas Neues: eine „Quellen-TKÜ plus“. Mehr in der @SZ @SZ_Digital👇 [/bookmark]

 
Ein ehemaliger Mitarbeiter des US-Geheimdienstes CIA und Sprachexperte der Bundespolizei FBI soll mehrfach vertrauliche Daten und Dokumente an China weitergegeben haben. Nun droht ihm lebenslange Haft. #Spionage #USA #China #Geheimdienst #CIA #FBI #Hawaii #Hongkong

 
Keine Cloud, keine Apps und keine Netzverbindungen mehr aus China für die USA. Wie die Regierung das erreichen will, bleibt aber unklar. #DonaldTrump #GCHQ #Geheimdienst #GooglePlay #NSA #Spionage #Internet #PolitikRecht

 
Das BSI geht von einem hohen Sicherheitsniveau bei 5G aus, ohne Anbieter auszuschließen. #BSI #5G #BruceSchneier #DonaldTrump #Geheimdienst #Spionage #Telekommunikation #Huawei #Handy #Internet

 
Der britische Geheimdienstausschuss kritisiert die eigene Regierung scharf: Sie vermied es, zu klären, ob Russland bei den Referenden mitmischte. #Großbritannien #Russland #Schottland #Geheimdienst #Cyberspionage #Brexit #Europa #Politik #Schwerpunkt

 
Unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit will der ägyptische Geheimdienst Kritiker im Ausland zum Schweigen bringen. Deutschland und andere westliche Staaten bilden Mitarbeiter ägyptischer Dienste aus. #Ägypten #Geheimdienst #Spionage #AbdelFattahal-Sisi #Opposition #Kritiker #Dissidenten #Deutschland #USA

 
Im Chat prahlt der flüchtige Ex-Wirecard-Vorstand Marsalek mit Geheimdienstkontakten. Der Skandal wird Abgeordnete auch in der Sommerpause beschäftigen - es soll eine Sondersitzung des Finanzausschusses anberaumt werden. #Wirecard #Skandal #Bundesfinanzministerium #Bundesfinanzminister #OlafScholz #Finanzaufsicht #Bafin #Chat #JanMarsalek #Vorstand #Geheimdienst #Kontakt

 
Der US-Geheimdienst CIA soll die unter Donald Trump gewonnenen Freiheiten ausgiebig für Hacks nutzen. #CIA #Datenleck #Datensicherheit #DonaldTrump #Geheimdienst #Geheimdienste #Hacker #Malware #Spionage #Stuxnet

 
Nach Safe Harbor hat der EuGH auch den Privacy Shield für unzulässig erklärt. Eine Grundlage für Datentransfers in die USA bleibt aber erlaubt. #PrivacyShield #Cookies #DSGVO #Datenschutz #Datensicherheit #EuGH #Facebook #Geheimdienst #MaxSchrems #SafeHarbor

 
Geheimdienste sollen laut einem Gesetzentwurf Datenverkehr umleiten können, doch das nützt ihnen nur etwas im Zusammenspiel mit weiteren Sicherheitslücken. #Onlinedurchsuchung #Datenschutz #Datensicherheit #Finfisher #Geheimdienst #HTTP #Malware #Netzpolitik #Provider #Sicherheitslücke

 
Laut Medienberichten ist der Vorgang in Spanien Teil des großangelegten Whatsapp-Hacks durch die NSO Group. Es ist der erste Fall in Europa. #Spionage #Datensicherheit #Geheimdienst #Malware #Onlinedurchsuchung #Sicherheitslücke #Trojaner #Whatsapp #Security

 
Eine Woche nach seiner Festnahme ist der russische Journalist Iwan Safronow wegen "Hochverrats" angeklagt worden. Auch ehemalige Kollegen protestierten gegen die Entscheidung - und wurden festgenommen. #Russland #Journalist #Hochverrat #IwanSafronow #Anklage #Geheimdienst #Proteste #Festnahme

 
Überwachung als Lebenshilfe: Was würde Jesus tun, wenn er wüsste, dass er beobachtet wird? Würde er eine Bank überfallen oder eine gründen? #Überwachungstechnik #Geheimdienst #Überwachung #Wahrheit #Schwerpunkt

 
Der US-Präsent hat erstmals gesagt, dass es 2018 einen Cyberangriff gegen die russische Internet Forschungsagentur gegeben habe, der Einmischung in die US-Politik vorgeworfen #DonaldTrump #Cyberwar #Geheimdienst #Russland #WashingtonPost #Internet

 
Sachsens neuer Verfassungsschutzchef Christian ist in Erklärungsnot: Laut einem Zeitungsbericht wollte er Informationen der Behörde über die AfD löschen lassen. Die SPD fordert Aufklärung.

Der neue Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, Dirk-Martin Christian, hat offenbar Informationen, die die Behörde über die AfD gesammelt hat, löschen lassen wollen. SPD-Innenpolitikerin Friedel fordert Aufklärung. #Verfassungsschutz #Extremismus #Geheimdienst #Grundgesetz

 
Mit der Maximator-Allianz haben fünf europäische Länder einen Gegenpart zu den angelsächsischen Five Eyes geschaffen. #Spionage #BND #Datenschutz #Datensicherheit #GCHQ #Geheimdienst #Sigint #Verschlüsselung #ZDF #Überwachung

 
Nach der Bundeswehr-Affäre um Franco A. hat eine umfassende Untersuchung weitere extremistische „Strukturen“ gefunden – „unter dem Radar des MAD“. Was ist die Existenzberechtigung vom #Geheimdienst MAD?

 
Der #Verfassungsschutz soll in der digitalen Welt dürfen, was er in der analogen Welt nicht darf: Sozialdemokraten wollen Online-Durchsuchung zwar nicht mittragen, aber #Staatstrojaner für den #Geheimdienst soll kommen https://www.tagesschau.de/inland/verfassungsschutz-161.html

 
Seit langem ringen die Partner der Regierungskoalition um ein neues Verfassungsschutzgesetz. Nach Angaben von Innenminister Seehofer haben sich Union und SPD nun auf mehr Befugnisse für das Bundesamt verständigt. #Verfassungsschutz #HorstSeehofer #Regierungskoalition #Reform #Geheimdienst #BundesamtfürVerfassungsschutz #Extremismus #Befugnisse

 
Der #BND soll sich an das Grundgesetz halten, was für eine deutsche Behörde selbstverständlich sein muss, gerade für einen #Geheimdienst – Lesenswerte FAQ: Was passiert, wenn das Gericht das #BNDGesetz am Dienstag für verfassungswidrig erklärt?
FAQ

 

Urteil über Umwege: Geheimdienst entscheidet über Gemeinnützigkeit mit


Seit 2014 führt der deutsche Inlandsgeheimdienst Listen über Organisationen, die seiner Ansicht nach nicht gemeinnützig sein dürfen. Im vergangenen Jahr führte dies erstmals dazu, dass ein Verein seine Gemeinnützigkeit verlor. Damit umgeht die Verwaltung eine eigentlich gescheiterte gesetzliche Regelung, wie von uns veröffentlichte Dokumente zeigen.

#Urteil #Geheimdienst #Gemeinnützigkeit #Inlandsgeheimdienst #Organisationen #Verwaltung #gesetzlicheRegelung #Dokumente #FragDenStaat

 

Auskunftsrecht taugt nicht als Mittel gegen unrechtmässige geheimdienstliche Überwachung

Die geheimdienstliche Aufsichtsbehörde hat ihn ihrem aktuellen Bericht gravierende Mängel hinsichtlich dem Auskunftsrecht der betroffenen Personen festgestellt. Dies ist brisant, da das Bundesverwaltungs­gericht im letzten Jahr unsere Beschwerde gegen die Kabelaufklärung unter anderem mit der Begründung abgelehnt hatte, dass mit Hilfe des Auskunftsrechts eine «recht­mässige» Überwachung durchgesetzt werden könne. Diese Argumentation war schon vor dem Bericht unhaltbar. Nun haben wir mit einer Eingabe an das Bundesgericht nachgelegt.
https://www.digitale-gesellschaft.ch/2020/03/29/auskunftsrecht-taugt-nicht-als-mittel-gegen-unrechtmaessige-geheimdienstliche-ueberwachung... Show more...

 

Hintergrund | Heise: #Cryptoleaks: CIA und BND steckten jahrzehntelang hinter Verschlüsselungsfirma


Die CIA und der BND haben über Jahrzehnte Hintertüren in Verschlüsselungsgeräte für Regierungen in aller Welt eingebaut. Was sie dann erfuhren, blieb geheim.

Der BND und die CIA haben über Jahrzehnte Hintertüren in die Verschlüsselungsgeräte des Weltmarktführers eingebaut und konnten dadurch die Kommunikation von mehr als 130 Regierungen und Geheimdiensten mitlesen. Das berichten das ZDF, die Washington Post und das Schweizer Fernsehen unter Berufung auf bislang geheime Unterlagen, in denen diese "wahrscheinlich wichtigste Geheimdienstoperation der Geschichte" zusammenfassend beschrieben werde. Demnach haben die Geheimdienste so gemeinsam Staaten in aller Welt ausspioniert und unter anderem von blutigen Verbrechen erfahren... (weiter) (zdf)

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Gelöschte NSU-Akten: Wir verklagen den Inlandsgeheimdienst in Mecklenburg-Vorpommern


Der sogenannte Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern behauptet, keine NSU-Akten vernichtet zu haben. Wir wollen alle Protokolle über die Aktenvernichtungen für 2011 und 2012 einsehen. Weil der Inlandsgeheimdienst nicht (mehr) auf unsere Nachfragen reagiert, verklagen wir ihn.

#NSU-Akten #Klage #Inlandsgeheimdienst #Geheimdienst #Mecklenburg-Vorpommern #Verfassungsschutz #Protokoll #Aktenvernichtung #Nachfragen

 

 
Milosz Matuschek, Autor des Artikels, Jurist und Publizist:

"Solidarität mit Assange ist Solidarität mit der Wahrheit. Letztere siegt zwar am Ende immer, aber in einer funktionierenden Demokratie siegt sie eben sofort, hier und jetzt.

Wer darauf wartet, dass die Geschichte Assange Recht gibt, hat Demokratie nicht verstanden– und damit nicht verdient, frei zu sein."

Ich stimme diesem Statement und im übrigen dem gesamten Rest seines Artikels komplett zu. Wer Assange aufgibt oder voreilige inkriminiert, hat Demokratie und ihre Grundrechte und -PFLICHTEN entweder nicht verstanden - oder sie schon aufgegeben.

Presse- und Informationsfreiheit - Wo bleibt der Aufschrei für Assange?


https://www.deutschlandfunkkultur.de/presse-und-informationsfreiheit-wo-bleibt-der-aufschrei.1005.de.html

#assange #wikileaks #belmarsh #pressefreiheit #journalismus #investigativjournalismus #transparenz #grundrechte #buergerrechte #usa #geheimdienst

 
Die Stasi im Kinderzimmer
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/unsere_geschichte/Die-Stasi-im-Kinderzimmer,unseregeschichte812.html
#DDR #Wende #Mauerfall #Stasi #inoffizielleMitarbeiter #Geheimdienst #Zeitgeschichte #WendeundDeutscheEinheit

 

Führung aus einer Hand (II)


25.10.2019

#BERLIN (Eigener Bericht) - Mit Blick auf den Vorstoß der #Bundesverteidigungsministerin zur Einrichtung einer #westlichen #Besatzungszone in #Nordsyrien werden neue Forderungen nach dem Aufbau eines #deutschen #Nationalen #Sicherheitsrats laut. Zwar gebe es "vor dem Hinte... Show more...

 
CDU-Sprecher hält #Staatstrojaner und #Vorratsdatenspeicherung nach den Morden in Halle für erforderlich. Der #Geheimdienst #Verfassungsschutz soll auch hacken

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