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Items tagged with: FDP
Unterschriften sammeln im Shutdown? Kleine Parteien fordern, dass die Zulassungshürden zur Wahl in der Pandemie gesenkt werden. Der Bundestag erwägt nun, das Wahlrecht zu ändern. #Politik #Deutschland #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #CDU #CSU #DieLinke #FDP #Bündnis90DieGrünen #Liberal-KonservativeReformer #HorstSeehofer
Kritiker sehen eher die schädlichen Auswirkungen, Familien mit wenig Einkommen sind hingegen begeistert: Das Baukindergeld wurde bislang 330.000 Mal beantragt. Wer noch profitieren will, muss sich beeilen. #Wirtschaft #KfW #GroßeKoalition2018 #Immobilien #BauenundSanieren #Bündnis90DieGrünen #FDP
Die Wählerschaft ist unzufrieden mit der Coronapolitik, das Vertrauen in die Arbeit der Regierungen in Bund und Ländern sinkt. Die Grünen profitieren von der Stimmung, wie eine SPIEGEL-Umfrage zeigt. #Politik #Deutschland #Sonntagsfrage #FDP #SPD #CDU #CSU #Bündnis90DieGrünen #Umfragen
Kurzzeit-Shutdown statt große Familientreffen: Über Ostern werden die Corona-Regeln nochmal verschärft. FDP-Chef Lindner fordert nun Ausnahmen für bereits geimpfte Personen – vor allem für ältere Menschen. #Politik #Deutschland #Coronavirus #COVID-19 #Corona-News-Update #Corona-Impfstoff #FDP #ChristianLindner #Kanzleramt #Bundesländer
Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl steht fest, wer die Landesliste der nordrhein-westfälischen FDP anführen soll: Mit großer Mehrheit stimmten die Delegierten für Fraktionschef Christian Lindner. #Politik #Deutschland #Nordrhein-Westfalen #FDP #ChristianLindner #Bundestag
Der Bundestag stimmt über die Coronahilfen der EU ab. Mit einer Zweidrittelmehrheit stünde das Paket auf rechtlich sicheren Füßen, sagt der FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke – und fordert Zugeständnisse. 
#Politik #Deutschland #EuropäischeUnion #Coronavirus #FDP #Bundestag #Europa
FDP-Haushälter Fricke über EU-Corona-Hilfen: »Die Regierung handelt nach dem Motto: Friss oder stirb«
www.spiegel.deKitas und Schulen auf oder zu? Im Ruhrgebiet schlägt dieser Streit immer neue Kapriolen. Einzelne Städte legen sich mit der Landesregierung an. 
#Panorama #Bildung #Bildungspolitik #Bildungsministerium #Coronavirus #Dortmund #SPD #Duisburg #FDP
Corona: Duisburg will seine Kitas schließen und stößt auf Widerstand von Joachim Stamp
www.spiegel.deIn einem vertraulichen Papier seziert FDP-Fraktionsgeschäftsführer Buschmann die Lage der Union mit dramatischen Worten. Zugleich wird vor Schadenfreude gewarnt. #Politik #Deutschland #FDP #ChristianLindner #CDU #JensSpahn #AngelaMerkel #Coronavirus #COVID-19 #MarcoBuschmann #Maskenäffere #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #LandtagswahlinRheinland-Pfalz2021
Jens Spahn steht nach dem AstraZeneca-Stopp weiter in der Kritik: Er habe damit das »Vertrauen in die Impfpolitik« untergraben, so Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt. FDP-Vize Kubicki fordert seine Entlassung. #Politik #Deutschland #Coronavirus #CDU #FDP #Bündnis90DieGrünen #AstraZeneca
RKI-Epidemiologe Brockmann sieht bei den Infektionen ein exponentielles Wachstum und kritisiert die Lockdown-Lockerungen scharf. Politiker fordern Teilnahme von AstraZeneca-Chef an Impfgipfel. Der Überblick. #Wissenschaft #Medizin #Corona-News-Update #Coronavirus #COVID-19 #Coronavirus:ArbeitundWirtschaft #Corona-Impfstoff #AstraZeneca #FunkeMediengruppe #Deutschland #Jamaika #Karibik #CDU #FDP
In Rheinland-Pfalz wird sie wohl weiterregieren, in Baden-Württemberg könnte sie kommen: Die Ampelkoalition scheint das Bündnis der Stunde. Und nach der Wahl im Bund? #Politik #Deutschland #LandtagswahlinRheinland-Pfalz2021 #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #FDP #ChristianLindner #Bündnis90DieGrünen #CDU #SPD #Rheinland-Pfalz
Das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz ist vor allem auf die Beliebtheit der Regierungschefin Dreyer zurückzuführen. Es zeigt aber, dass rot-gelb-grüne Koalitionen funktionieren können – wenn die Voraussetzungen stimmen. #Politik #Deutschland #SPD #FDP #Rheinland-Pfalz #MaluDreyer #LandtagswahlinRheinland-Pfalz2021
Die CDU erlebt im Südwesten ein Desaster. Statt mit Schwung in den Bundestagswahlkampf zu starten, steckt die Union in der größten Krise seit Jahren. Und Armin Laschet hat jetzt gleich mehrere Probleme. #Politik #Deutschland #FDP #CSU #Rheinland-Pfalz #Baden-Württemberg #CDU
In Baden-Württemberg dominieren die Grünen in allen Altersgruppen und punkten bei Wählerinnen. Die FDP gewinnt Stimmen von der Konkurrenz und überzeugt Jüngere, die AfD büßt deutlich ein. Die Analyse. #Politik #Deutschland #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #SPD #FDP #Baden-Württemberg
Spitzenpolitiker bei SPD und Grünen bewerten die Erfolge in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als Signal für den Bund, die Union hält sich bedeckt. Die AfD, deutlichster Wahlverlierer, sucht die Schuld bei anderen. #Politik #Deutschland #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #LandtagswahlinRheinland-Pfalz2021 #SPD #CDU #FDP #MaluDreyer #WinfriedKretschmann #Baden-Württemberg #Rheinland-Pfalz
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist zum zweiten Mal im Amt bestätigt worden. Zunächst will der Grüne nun mit der CDU über eine mögliche Regierung verhandeln. Ein Zeichen sei das jedoch nicht. #Politik #Deutschland #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #WinfriedKretschmann #Landtagswahlen2021 #Bündnis90DieGrünen #CDU #SPD #FDP #Baden-Württemberg
Nach den Landtagswahlen hält sich in Rheinland-Pfalz Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Amt, in Baden-Württemberg kann Winfried Kretschmann an der Macht bleiben. Die CDU erlebt ein Debakel. #Deutschland #Wahlen #landtage #Rheinland-Pfalz #Baden-Württemberg #WinfriedKretschmann #MaluDreyer #CDU #SPD #FDP #Grüne #AfD
Für die CDU sind die Wahlen im Südwesten ein Desaster, die SPD sendet ein Lebenszeichen. Und: Ein bisher wenig beachtetes Dreierbündnis könnte nun auch im Bund gefragt sein. Fünf Lehren. #Politik #Deutschland #LandtagswahlinRheinland-Pfalz2021 #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #CSU #FDP #Baden-Württemberg #Rheinland-Pfalz #CDU #SPD
Die CDU erreicht bei den Landtagswahlen voraussichtlich ihr bislang schlechtestes Ergebnis. In Rheinland-Pfalz gewinnen die Grünen deutlich hinzu, in Baden-Württemberg legt die FDP zu. 
#Politik #Deutschland #LandtagswahlinRheinland-Pfalz2021 #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #WinfriedKretschmann #CDU #Bündnis90DieGrünen #Baden-Württemberg #Rheinland-Pfalz #MaluDreyer #SPD #FDP #AlternativefürDeutschlandAfD
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: Bevölkerung verhilft Dreyer und Kretschmann wohl zu weiterer Amtszeit
www.spiegel.deWinfried Kretschmann kann sein Wahlergebnis mit den Grünen laut Prognosen noch verbessern, die CDU sackt dagegen ab. Auch AfD und SPD verlieren Wähler. #Politik #Deutschland #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #Bündnis90DieGrünen #CDU #SPD #FDP
Die Wahllokale sind geschlossen, nun wird bei den Landtagswahlen ausgezählt. Laut einer ersten Prognose liegt die SPD in Rheinland-Pfalz vorne, in Baden-Württemberg sind es die Grünen. #Deutschland #Wahlen #landtage #Rheinland-Pfalz #Baden-Württemberg #WinfriedKretschmann #MaluDreyer #CDU #SPD #FDP #Grüne #AfD
Wegen der Pandemie sind in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz deutlich weniger Bürgerinnen und Bürger in die Wahllokale gegangen. Stattdessen stimmten sie per Brief ab. Alle Entwicklungen im Newsblog. #Politik #Deutschland #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #LandtagswahlinRheinland-Pfalz2021 #MaluDreyer #WinfriedKretschmann #Bündnis90DieGrünen #SPD #DieLinke #FDP #AlternativefürDeutschlandAfD #Rheinland-Pfalz #Baden-Württemberg
Es sind zwar "nur" zwei Landtagswahlen und eine Kommunalwahl - aber die Abstimmungen an diesem Sonntag werden den politischen Parteien zeigen, wie zufrieden Bürger mit dem Corona-Krisenmanagement sind. Oder unzufrieden. #Deutschland #Wahlen #landtage #Rheinland-Pfalz #Baden-Württemberg #WinfriedKretschmann #MaluDreyer #CDU #SPD #FDP #Grüne #AfD
Auftakt ins Superwahljahr: In Rheinland-Pfalz hofft die SPD auf ein Ampelsignal, die CDU will den Machtwechsel. Alles, was Sie zur Wahl wissen müssen. #Politik #Deutschland #LandtagswahlinRheinland-Pfalz2021 #SPD #CDU #Bündnis90DieGrünen #FDP #AlternativefürDeutschlandAfD
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz könnte am Sonntag bestätigt werden. Und auch in Baden-Württemberg spricht manches für eine Ampelkoalition. Im Bund wächst die Sorge der Union vor dem Machtverlust. #Politik #Deutschland #CDU #CSU #AngelaMerkel #ArminLaschet #MarkusSöder #SPD #FDP #Rheinland-Pfalz #Baden-Württemberg #Bündnis90DieGrünen
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz dürften die Anteile der Briefwähler neue Höchststände erreichen – wegen Corona. Nicht allen Parteien gefällt das. #Politik #Deutschland #Landtagswahlen2021 #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #LandtagswahlinRheinland-Pfalz2021 #CDU #SPD #Bündnis90DieGrünen #FDP #DieLinke #TinoChrupalla #BeatrixvonStorch #Rheinland-Pfalz #Baden-Württemberg
Vor vier Jahren erteilte Christian Lindner einer Jamaika-Koalition eine Absage. Nun aber sei die Zeit gekommen für eine Bundesregierung unter Beteiligung der Liberalen, meint der FDP-Chef. #Politik #Deutschland #Bundestagswahl2021 #FDP #CDU #ChristianLindner
In Rheinland-Pfalz regiert eine Ampelkoalition, Volker Wissing ist dort Vizeministerpräsident. Vor der Wahl spricht er über das abgekühlte Verhältnis zur CDU – und Chancen für Rot-Gelb-Grün im Bund. 
#Politik #Deutschland #FDP #VolkerWissing #SPD #Bündnis90DieGrünen #CDU #CSU #AlternativefürDeutschlandAfD #DieLinke #AngelaMerkel #MaluDreyer #Coronavirus #Rheinland-Pfalz
Generalsekretär Wissing im Interview: »Angela Merkel und die FDP, das passt nicht zusammen«
www.spiegel.deCDU und CSU gehen im Maskenskandal in die Vorwärtsverteidigung: Aber können sie den Makel damit tilgen? SPD und Opposition attackieren die Union, schauen aber auch in den eigenen Reihen genauer hin. #Politik #Deutschland #CDU #CSU #ArminLaschet #Coronavirus #COVID-19 #FDP #SPD
Speziell geschultes Personal, zentrale Anlaufstellen bei Polizei und Justiz: Die FDP-Bundestagsfraktion fordert nach SPIEGEL-Informationen stärkere Anstrengungen, um Frauenrechte im digitalen Raum zu schützen. #Politik #Deutschland #GewaltgegenFrauen #FDP #Internet #Bundestag
Abgeordnete der AfD luden rechte Störer in den Bundestag ein, die Mitglieder anderer Parteien bedrängten. Nun reagierten die Parlamentarier mit einem neuen Gesetz, das Strafen ermöglicht. #Politik #Deutschland #Bundestag #AlternativefürDeutschlandAfD #DieLinke #CDU #CSU #SPD #Bündnis90DieGrünen #FDP
Seit Beginn der Corona-Pandemie im vergangenen März haben sich nach SPIEGEL-Informationen 31 Bundestagsabgeordnete und viele Mitarbeiter infiziert. In dieser Woche traf es erneut einen AfD-Politiker. 
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Corona-Infektionen im Bundestag: Seit Ausbruch der Pandemie haben sich 31 Abgeordnete infiziert
www.spiegel.deAlle Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses mussten sich testen lassen. Der Grund: Der AfD-Abgeordnete und Außenpolitiker Roland Hartwig ist an Corona erkrankt. #Politik #Deutschland #AlternativefürDeutschlandAfD #RolandHartwig #FDP #AndreasKalbitz
Grüne und SPD liebäugeln mit einer Ampel-Koalition auf Bundesebene. Sie hoffen auf ein Signal von der Wahl in Baden-Württemberg. Ob das Bündnis eine Chance hat, hängt aber an der FDP – und an deren Chef. #Politik #Deutschland #FDP #SPD #Bündnis90DieGrünen #Bundestagswahl2021 #LandtagswahlinBaden-Württemberg2021 #LandtagswahlinRheinland-Pfalz2021
Vor Wohngipfel: #FDP, die Infanterie der Besserverdienenden, warnt vor bundesweitem Mietendeckel und "brutalem" Erwachen Berlins. Enteignungskampagne in der Hauptstadt läuft auf Hochtouren #wohnen 
Vermieterlobby wird unruhig
Vor Wohngipfel: FDP warnt vor bundesweitem Mietendeckel und "brutalem" Erwachen Berlins. Enteignungskampagne in der Hauptstadt läuft auf Hochtourenwww.heise.de
[bookmark=https://twitter.com/jdoeschner/status/1363578717222694912]Kaum zu glauben: Wir schreiben das Jahr 2021 und #FDP- und Unions-Politiker versuchen einen Shitstorm gegen ein @WDR-Info-Angebot zur #Klimakrise zu entfachen, weil es in ihren Augen "Wahlkampfhilfe" für die Grünen sei...🤦♂️
#Klimaneutral
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#Klimaneutral
[/bookmark]Die Inzidenzwerte fallen nicht mehr, sie steigen sogar leicht an. Ist die Marke von unter 35 für Lockerungen noch realistisch? In Teilen der SPD und der FDP gibt es Stimmen, die einen breiteren Ansatz wollen. #Politik #Deutschland #Coronavirus #COVID-19 #Corona-Impfstoff #Corona-News-Update #FDP #AngelaMerkel #HorstSeehofer #Bundesgesundheitsministerium
Die Liberalen spielten kaum mehr eine Rolle – bis die Regierung massive Schwächen im Corona-Krisenmanagement offenbarte. Jetzt versucht es FDP-Chef Lindner mit neuer Tonlage und großen Plänen für die Wahl im Herbst. 
#Politik #Deutschland #FDP #ChristianLindner #Coronavirus #Corona-Impfstoff #COVID-19 #Corona-News-Update #VolkerWissing
Projekt zehn Prozent: Warum FDP-Chef Christian Lindner plötzlich auf einen Erfolg bei der Bundestagswahl hoffen darf
www.spiegel.de
Die PARTEI auf Twitter: "How it started How it's going https://t.co/6FqDkP7fdJ" / Twitter
Hahaha #DiePARTEI #fdp
https://twitter.com/DiePARTEI/status/1357343635553935367
Hahaha #DiePARTEI #fdp
https://twitter.com/DiePARTEI/status/1357343635553935367
Corona-Schnelltests dürfen nun in Apotheken verkauft werden, aber noch fehlen zugelassene Produkte. SPD, FDP und Grüne fordern nach SPIEGEL-Informationen, das Instrument schneller für Laien nutzbar zu machen. #Politik #Deutschland #Coronavirus #Corona-Impfstoff #COVID-19 #SPD #Bündnis90DieGrünen #FDP #JensSpahn
Vor einem Jahr wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt. Nach vier Wochen war der Spuk vorbei. Doch an den Folgen tragen FDP und CDU bis heute. 
#Politik #Deutschland #RegierungskriseinThüringen2020 #LandtagswahlinThüringen2021 #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #Erfurt #FDP #CDU #Thüringen
Vor einem Jahr in Thüringen: Die Wahl von Thomas Kemmerich und ihre Folgen für FDP und CDU
www.spiegel.deEr war Parteivorsitzender, Außenminister und Vizekanzler: Guido Westerwelle hat die deutsche Politik entscheidend mitgeprägt. Nun wird ein Platz in München nach ihm benannt. #Panorama #Leute #FDP #GuidoWesterwelle #München #Hans-JochenVogel
[/bookmark]Dem Untersuchungsausschuss zum Anschlag in Berlin bleibt die Befragung eines V-Mann-Führers verwehrt, das Verfassungsgericht gibt dem »Staatswohl« Vorrang. Die Opposition sieht sich in ihrer Aufklärungsarbeit behindert. 
#Politik #Deutschland #AnschlaginBerlin #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #FDP
Amri-Untersuchungsausschuss: Opposition scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht
www.spiegel.deNach langem Streit hat sich die Große Koalition auf eine Wahlrechtsreform geeinigt. Nun erhebt die Opposition schwere Vorwürfe und spricht von »Unfähigkeit« und »Vorteilsnahme«. #Politik #Deutschland #Karlsruhe #Wahlrechtsreform #FDP #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #Bundestag #GroßeKoalition2018 #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht
In der Hayek-Gesellschaft zeigt sich exemplarisch, wie schwer sich Liberale mit der neuen Rechten tun: Klare Kante zeigen – oder doch Bündnisse schmieden gegen links? Nun scheint der Streit entschieden. #Wirtschaft #AlternativefürDeutschlandAfD #BeatrixvonStorch #AliceWeidel #Rechtspopulismus #FDP
Tja. Der Markt hat's geregelt.
#FDP
#FDP
Friedrich Merz, Christian Lindner und Co.: Abstieg der Superliberalen – Kolumne
Ob Friedrich Merz oder Christian Lindner: Wenn es nicht läuft, ist angeblich der böse Zeitgeist schuld. Dabei hat die Krise des alten Wirtschaftsliberalismus reale Gründe.www.spiegel.de
16 Bundesländer, 16 verschiedene Varianten von Schulpolitik: Die FDP findet das in der aktuellen Form vor allem mit Blick auf die Digitalisierung nicht mehr zeitgemäß – und mahnt mehr Zusammenarbeit mit dem Bund an. #Panorama #Bildung #Bildungspolitik #Bildungsministerium #Schulen #FDP
