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Items tagged with: EU-Kommission


 
Auf dem EU-Gipfel in Ankara wurde die EU-Kommissionschefin diplomatisch düpiert. Bei einem Pressetermin stand ein Sessel zu wenig bereit. Von der Leyen nahm mit einem Sofa vorlieb – nicht jedoch, ohne sich zu beschweren. #Politik #Ausland #UrsulavonderLeyen #EU-Gipfel #EU-Kommission #RecepTayyipErdogan

 
Mit neuen EU-Abgaben will Brüssel die Kredite für seinen 750 Milliarden Euro teuren Wiederaufbau-Fonds abtragen. Am Ende werden nicht Finanzkonzerne und Klimasünder zahlen, sondern Europas Bürger. #Wirtschaft #Europa #Meinung #EU-Kommission

 
Viele Kinder in der EU sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Vize-Kommissionspräsidentin Dubravka Suica drängt die Mitgliedsstaaten, mehr als bislang dagegen zu unternehmen. #EU-Kommission #DubravkaSuica #Kinderarmut #Bildung

 
30 statt 120 Millionen Dosen: Weil AstraZeneca Liefervereinbarungen nicht einhält, darf der Konzern seinen Impfstoff laut Binnenmarktkommissar Breton vorerst nicht aus der EU ausführen. #Wirtschaft #AstraZeneca #Corona-Impfstoff #EU-Kommission #EuropäischeUnion

 
Wenn alle in der Europäischen Union gegen das Coronavirus geimpft sind, soll das längst mit einem eigenen Ausweis dokumentiert sein. Doch die Vakzine selbst bleiben vorerst eine begehrte Ware. #Corona #Covid-19 #Pandemie #EuropäischesParlament #EU-Kommission

 
Die Drohungen der EU-Kommission zum Verbot des Impfstoffexports nach Großbritannien werden schärfer – doch viele Mitgliedsländer fürchten die Eskalation mit London. Eine Entscheidung soll der EU-Gipfel diese Woche bringen. #Politik #Deutschland #Corona-Impfstoff #Coronavirus #UrsulavonderLeyen #EU-Kommission #Großbritannien

 
Ein Tausch der Tedi-Anteile gegen die von Kik – so soll der Deal zwischen Tengelmann und der H.H. Unternehmensgruppe aussehen. Die EU-Kommission hat die Komplettübernahmen nun erlaubt. #Wirtschaft #Unternehmen #Tengelmann #Kik #EU-Kommission

 
Die EU-Kommission will den Mangel an Corona-Impfstoffen aggressiver bekämpfen – und droht anderen Ländern unverhohlen mit Exportverboten. Gemeint ist damit vor allem Großbritannien. #Politik #Deutschland #Corona-Impfstoff #EU-Kommission #Brüssel #Großbritannien #USA

 
Die EU kann Rechtsstaatssündern die Fördermittel kürzen – doch die EU-Kommission will das neue Instrument bisher nicht einsetzen. Das Europaparlament droht jetzt mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. #Politik #Deutschland #ViktorOrbán #JaroslawKaczynski #Ungarn #Polen #EU-Kommission

 
Die Europäische Arzneimittel-Agentur hat den Weg für den vierten Corona-Impfstoff in der EU freigemacht – nun stimmte auch die EU-Kommission zu. Die ersten Dosen der Vakzine von Johnson & Johnson sind bereits geordert. #Politik #Ausland #Corona-Impfstoff #Johnson&Johnson #EU-Kommission

 
Im Impfstreit mit Großbritannien erhebt die EU schwere Vorwürfe. London verteidigt sich und sagt: »Die britische Regierung hat nicht einmal den Export einer einzigen Covid-19-Impfung blockiert.« #Politik #Ausland #Großbritannien #EU-Kommission

 
Nicht die Deutsche Telekom, sondern IBM soll in Deutschland den sogenannten digitalen Impfpass entwickeln. Das geht aus einer Mitteilung der EU hervor, das Gesundheitsministerium in Berlin bestätigte die Entscheidung. #Corona #digitalerImpfpass #IBM #DeutscheTelekom #EU-Kommission

 
Chancen auf Obdach, höhere Löhne, mehr Bildung: Die EU-Kommission plant zahlreiche Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut bis 2030. Doch auch manchen Christdemokraten sind die Vorhaben noch zu unkonkret. #Wirtschaft #Soziales #ArmutinDeutschland #EU-Kommission #Europa #UrsulavonderLeyen #Europaparlament

 
Vier spanische Klubs wurden jahrelang niedriger besteuert als die Konkurrenz. Dieses Vorgehen hat der Europäische Gerichtshof letztinstanzlich verworfen. Neben Barça droht auch Real Madrid eine Nachzahlung. #Sport #Fußball-News #FCBarcelona #RealMadrid #EU-Kommission

 
Bundeskanzlerin Angela Merkel und drei weitere Regierungschefinnen aus der Europäischen Union fordern mehr digitale Kompetenz in Europa. Ja, aber wie? Was hält der Grüne Rasmus Andresen von Merkels Digital-Forderung? #EuropäischeUnion #Digitalisierung #Deutschland #5G #EU-Kommission #AngelaMerkel #RasmusAndresen

 
Die EU-Staaten haben einander 2020 vor vielen gefährlichen Produkten gewarnt, oft im Zusammenhang mit Corona. Auch Kinderjacken mit Strangulationsgefahr und haarende Spielzeug-Affen stehen auf der Liste. #Wirtschaft #Verbraucher&Service #Auto-Rückrufe #Verbraucherschutz #EU-Kommission

 
Impfen gegen das Coronavirus ist freiwillig – und wie mit Geimpften umgegangen wird, je nach EU-Land verschieden. Nun hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Pläne für einen EU-Impfpass noch im März angekündigt. #Politik #Ausland #Coronavirus #Corona-Impfstoff #EuropäischeUnion #EU-Kommission

 
Ab 1. März müssen Kühlschränke, Fernseher oder Waschmaschinen ein überarbeitetes EU-Energielabel tragen. Durch die neue Skala sollen verwirrende Bezeichnungen wie A+++ der Vergangenheit angehören. #Wirtschaft #Verbraucher&Service #Haushaltsgeräte #Verbraucherschutz #EU-Kommission #Energieeffizienz #Einzelhandel

 
Es drohe Arbeitslosigkeit wie »noch nie«: Der Betriebsratschef von BMW, Manfred Schoch, trommelt gegen ambitionierte Vorgaben beim Klimaschutz. Dabei ist noch offen, wie scharf die neue Abgasnorm tatsächlich wird. #Wirtschaft #Unternehmen #BMW #Autoindustrie #UmweltfreundlicheFahrzeuge #EU-Kommission #Deutschland

 
Die Richtlinie zum Wegfall der Roaminggebühren läuft 2022 aus. Doch nicht zuletzt, weil das Datenroaming seither um das 17-Fache gestiegen ist, will die EU-Kommission die Vorgaben verlängern und verschärfen. #Netzwelt #Netzpolitik #EU-Kommission #Roaming

 
Sie war seit ihrem Rückzug als SPD-Chefin abgetaucht – jetzt tritt Andrea Nahles als Sonderberaterin der EU-Kommission auf. Deutet sich ein politisches Comeback an? #Politik #Deutschland #AndreaNahles #EU-Kommission #DGB #SPD

 
Seit Monaten sorgen sich Beobachter um die Einschränkung der Pressefreiheit in Slowenien. Ministerpräsident Janez Jansa schlägt mit aggressiven Tweets gegen eine kritische Journalistin zurück. #Slowenien #JanezJansa #Pressefreiheit #Politico #EU-Kommission

 
Seit Monaten sorgen sich Beobachter um die Einschränkung der Pressefreiheit in Slowenien. Ministerpräsident Janez Jansa schlägt mit aggressiven Tweets gegen eine kritische Journalistin zurück. #Slowenien #JanezJansa #Pressefreiheit #Politico #EU-Kommission

 
Die Brüsseler Behörde scheint mit ihrer Geduld am Ende - die Kommission leitet ein neues Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn wegen eines NGO-Gesetzes ein. Jetzt drohen dem Land hohe Geldstrafen. #EU #EU-Kommission #Ungarn #EuGH #VeraJourova #EU-Recht #Verfahren #ViktorOrban

 
Zu langsam, zu wenig, zu ineffizient: Bei der Bestellung von Impfstoffen in der Europäischen Union gibt es große Probleme. Eine Umfrage des SPIEGEL zeigt, welche dramatischen Folgen dies für das Ansehen der EU hat. #Politik #Ausland #EuropäischeUnion #UrsulavonderLeyen #Corona-Impfstoff #Coronavirus #EU-Kommission #Europaparlament #Deutschland

 
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Fehler im Kampf gegen die Corona-Pandemie eingestanden und mehr Transparenz versprochen. Einigen EU-Abgeordneten reicht das nicht. #Politik #Ausland #UrsulavonderLeyen #Europaparlament #Europa #EU-Kommission

 
Ist das Internet ein besserer Ort, seitdem Trump nicht mehr twittern darf? Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der EU-Kommission, über ihren Versuch, Facebook und Co. zu zähmen – ohne die freie Rede im Netz auszubremsen #Politik #Deutschland #MargretheVestager #EU-Kommission #SocialMedia #SozialeNetzwerke #Twitter #Google #Facebook

 
Seit Jahren debattiert die EU darüber, wie antidemokratische Entwicklungen in den Mitgliedsstaaten gestoppt werden können. Ist der neue Rechtsstaatsmechanismus dafür ein geeignetes Instrument? #EU #EuropäischeUnion #EU-Parlament #EU-Kommission #Rechtsstaatsmechanismus #Polen #Ungarn #PiS #ViktorOrbán

 
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll die Migration nach Europa steuern. Doch unter ihrem Chef Fabrice Leggeri versinkt sie im Chaos. Neue Vorwürfe belasten den Franzosen schwer. #Politik #Ausland #Griechenland #Frontex #EU-Kommission #Türkei #Lesbos

 
Der Marburger Vertragsrechtsspezialist Wolfgang Voit sagt, warum sich AstraZeneca nicht so einfach von seinen Lieferverpflichtungen lossagen kann – und welche Optionen die EU-Kommission noch hat, aber momentan nicht nutzt. #Politik #Coronavirus #Corona-Impfstoff #Corona-News-Update #EU-Kommission #AstraZeneca

 
Seit Jahren debattiert die EU darüber, wie antidemokratische Entwicklungen in den Mitgliedsstaaten gestoppt werden können. Ist der neue Rechtsstaatsmechanismus dafür ein geeignetes Instrument? #EU #EuropäischeUnion #EU-Parlament #EU-Kommission #Rechtsstaatsmechanismus #Polen #Ungarn #PiS #ViktorOrbán

 
Der Streit um die Grenzsituation von Nordirland ist trotz des Brexit-Vertrags ungelöst, die Zollkontrollen sorgen für Ärger. Großbritannien drängt nun darauf, eine bald auslaufende Schonfrist bis 2023 auszudehnen. #Politik #Ausland #Großbritannien #Irland #Nordirland #Brexit #EU-Kommission #EuropäischeUnion

 
Die Pandemie wird die Globalisierung nicht bremsen, sondern beschleunigen. Das Debakel bei der Impfbeschaffung zeigt: Die EU ist darauf denkbar schlecht vorbereitet. #Wirtschaft #Meinung #UrsulavonderLeyen #EU-Kommission #Coronavirus

 
Es läuft nicht für Ursula von der Leyen: Die Impfstoff-Lieferungen kommen nicht in Schwung. Und für eine schwere Kommunikationspanne versucht die EU-Kommissionschefin jetzt ihrem Vize die Schuld zuzuschieben. #Politik #Deutschland #UrsulavonderLeyen #EU-Kommission #Coronavirus

 
Die nordirische Verwaltung setzt wegen zunehmender Aggressionen gegen Beamte zeitweise die Warenkontrollen an den Häfen aus. Auch die EU reagiert auf wachsende Spannungen in der Region. #Politik #Ausland #Nordirland #Brexit #EU-Kommission

 
Der Corona-Impfstoff bleibt in den kommenden Wochen knapp: Daran ändert auch der Impfgipfel der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten nichts. Dennoch gibt Angela Merkel sich optimistisch. #Politik #Deutschland #Coronavirus #AngelaMerkel #JensSpahn #CDU #SPD #CSU #EU-Kommission

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