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Items tagged with: EU-Kommission
Die EU-Kommission gibt 250 Millionen Euro für den Absatz von Fleisch- und Milchprodukten aus – viel zu viel, wenn es nach Greenpeace geht. Obst, Gemüse und Bioprodukte seien viel weniger beworben worden. #Wirtschaft #Unternehmen #Greenpeace #Agrarsubventionen #DieZukunftderEU #Klimakrise #Landwirtschaft #ÖkologischeLandwirtschaft #UrsulavonderLeyen #EU-Kommission
Auf dem EU-Gipfel in Ankara wurde die EU-Kommissionschefin diplomatisch düpiert. Bei einem Pressetermin stand ein Sessel zu wenig bereit. Von der Leyen nahm mit einem Sofa vorlieb – nicht jedoch, ohne sich zu beschweren. #Politik #Ausland #UrsulavonderLeyen #EU-Gipfel #EU-Kommission #RecepTayyipErdogan
Mit neuen EU-Abgaben will Brüssel die Kredite für seinen 750 Milliarden Euro teuren Wiederaufbau-Fonds abtragen. Am Ende werden nicht Finanzkonzerne und Klimasünder zahlen, sondern Europas Bürger. #Wirtschaft #Europa #Meinung #EU-Kommission
Viele Kinder in der EU sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Vize-Kommissionspräsidentin Dubravka Suica drängt die Mitgliedsstaaten, mehr als bislang dagegen zu unternehmen. #EU-Kommission #DubravkaSuica #Kinderarmut #Bildung
30 statt 120 Millionen Dosen: Weil AstraZeneca Liefervereinbarungen nicht einhält, darf der Konzern seinen Impfstoff laut Binnenmarktkommissar Breton vorerst nicht aus der EU ausführen. #Wirtschaft #AstraZeneca #Corona-Impfstoff #EU-Kommission #EuropäischeUnion
Wenn alle in der Europäischen Union gegen das Coronavirus geimpft sind, soll das längst mit einem eigenen Ausweis dokumentiert sein. Doch die Vakzine selbst bleiben vorerst eine begehrte Ware. #Corona #Covid-19 #Pandemie #EuropäischesParlament #EU-Kommission
Eigentlich wollten die EU und Großbritannien weiter eng zusammenarbeiten. Nun führen beide einen hässlichen Rosenkrieg. London wähnt sich obenauf – und könnte am Ende den Schaden haben. #Politik #Ausland #Brexit #UrsulavonderLeyen #Großbritannien #BorisJohnson #Corona-Impfstoff #EuropäischeUnion #EuropäischeVolksparteiEVP #ManfredWeber #Europa #Irland #AstraZeneca #EU-Kommission #MarkRutte
Die Drohungen der EU-Kommission zum Verbot des Impfstoffexports nach Großbritannien werden schärfer – doch viele Mitgliedsländer fürchten die Eskalation mit London. Eine Entscheidung soll der EU-Gipfel diese Woche bringen. 
#Politik #Deutschland #Corona-Impfstoff #Coronavirus #UrsulavonderLeyen #EU-Kommission #Großbritannien
Corona-Impfstoffe: Der Streit über Exportverbote wird für Ursula von der Leyen zum Problem
www.spiegel.deEin Tausch der Tedi-Anteile gegen die von Kik – so soll der Deal zwischen Tengelmann und der H.H. Unternehmensgruppe aussehen. Die EU-Kommission hat die Komplettübernahmen nun erlaubt. #Wirtschaft #Unternehmen #Tengelmann #Kik #EU-Kommission
Die EU-Kommission will den Mangel an Corona-Impfstoffen aggressiver bekämpfen – und droht anderen Ländern unverhohlen mit Exportverboten. Gemeint ist damit vor allem Großbritannien. #Politik #Deutschland #Corona-Impfstoff #EU-Kommission #Brüssel #Großbritannien #USA
Ist Reisen bald wieder möglich? Ein europaweiter Impfpass könnte dabei helfen. Die EU-Kommission liefert erste Vorschläge, wie das Zertifikat aussehen könnte. 
#Politik #Deutschland #Coronavirus #Corona-Impfstoff #UrsulavonderLeyen #EU-Kommission
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt Vorschlag für ein digitales Impfzertifikat vor
www.spiegel.deDie EU kann Rechtsstaatssündern die Fördermittel kürzen – doch die EU-Kommission will das neue Instrument bisher nicht einsetzen. Das Europaparlament droht jetzt mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. #Politik #Deutschland #ViktorOrbán #JaroslawKaczynski #Ungarn #Polen #EU-Kommission
Was lief schief bei der Impfstoffbestellung durch die EU? Bilanz will die EU-Kommission erst nach der Pandemie ziehen. Eine Mitschuld aber sieht Vizechef Timmermans schon jetzt bei Brüssel. #Politik #Ausland #EU-Kommission #Coronavirus #Corona-Impfstoff #EuropäischeUnion #UrsulavonderLeyen #Brüssel
Einige EU-Staaten hätten bald eine Herdenimmunität, andere hinkten weit hinterher, heißt es in dem Schreiben - weil Impfstoffe nicht gerecht verteilt würden. #Österreich #Impfstoff #Verteilung #EU-Kommission #Ungleichheit #Gipfelberatungen #Brief #Tschechien #Slowenien #Bulgarien #Lettland #Kroatien
Die Europäische Arzneimittel-Agentur hat den Weg für den vierten Corona-Impfstoff in der EU freigemacht – nun stimmte auch die EU-Kommission zu. Die ersten Dosen der Vakzine von Johnson & Johnson sind bereits geordert. #Politik #Ausland #Corona-Impfstoff #Johnson&Johnson #EU-Kommission
Im Impfstreit mit Großbritannien erhebt die EU schwere Vorwürfe. London verteidigt sich und sagt: »Die britische Regierung hat nicht einmal den Export einer einzigen Covid-19-Impfung blockiert.« #Politik #Ausland #Großbritannien #EU-Kommission
Nicht die Deutsche Telekom, sondern IBM soll in Deutschland den sogenannten digitalen Impfpass entwickeln. Das geht aus einer Mitteilung der EU hervor, das Gesundheitsministerium in Berlin bestätigte die Entscheidung. #Corona #digitalerImpfpass #IBM #DeutscheTelekom #EU-Kommission
Chancen auf Obdach, höhere Löhne, mehr Bildung: Die EU-Kommission plant zahlreiche Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut bis 2030. Doch auch manchen Christdemokraten sind die Vorhaben noch zu unkonkret. #Wirtschaft #Soziales #ArmutinDeutschland #EU-Kommission #Europa #UrsulavonderLeyen #Europaparlament
Vier spanische Klubs wurden jahrelang niedriger besteuert als die Konkurrenz. Dieses Vorgehen hat der Europäische Gerichtshof letztinstanzlich verworfen. Neben Barça droht auch Real Madrid eine Nachzahlung. 
#Sport #Fußball-News #FCBarcelona #RealMadrid #EU-Kommission
FC Barcelona verliert vor EuGH Streit um Steuervorteile - Nachzahlungen in Millionenhöhe drohen
www.spiegel.deBundeskanzlerin Angela Merkel und drei weitere Regierungschefinnen aus der Europäischen Union fordern mehr digitale Kompetenz in Europa. Ja, aber wie? Was hält der Grüne Rasmus Andresen von Merkels Digital-Forderung? #EuropäischeUnion #Digitalisierung #Deutschland #5G #EU-Kommission #AngelaMerkel #RasmusAndresen
Die EU-Staaten haben einander 2020 vor vielen gefährlichen Produkten gewarnt, oft im Zusammenhang mit Corona. Auch Kinderjacken mit Strangulationsgefahr und haarende Spielzeug-Affen stehen auf der Liste. #Wirtschaft #Verbraucher&Service #Auto-Rückrufe #Verbraucherschutz #EU-Kommission
4,35 Milliarden Euro Steuergeld sollen für den Ausstieg aus der Braunkohle an RWE und Leag fließen. Das könnte gegen EU-Recht verstoßen. #Wirtschaft #Unternehmen #Kohleausstieg #Braunkohle #PeterAltmaier #EU-Kommission #Kohleindustrie #Subventionen #RWE
Impfen gegen das Coronavirus ist freiwillig – und wie mit Geimpften umgegangen wird, je nach EU-Land verschieden. Nun hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Pläne für einen EU-Impfpass noch im März angekündigt. 
#Politik #Ausland #Coronavirus #Corona-Impfstoff #EuropäischeUnion #EU-Kommission
Digitaler Impfpass für die EU: Von der Leyen will Gesetz erarbeiten
Impfen gegen das Coronavirus ist freiwillig – und wie mit Geimpften umgegangen wird, je nach EU-Land verschieden. Nun hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Pläne für einen EU-Impfpass noch im März angekündigt.www.spiegel.de
Ab 1. März müssen Kühlschränke, Fernseher oder Waschmaschinen ein überarbeitetes EU-Energielabel tragen. Durch die neue Skala sollen verwirrende Bezeichnungen wie A+++ der Vergangenheit angehören. #Wirtschaft #Verbraucher&Service #Haushaltsgeräte #Verbraucherschutz #EU-Kommission #Energieeffizienz #Einzelhandel
Es drohe Arbeitslosigkeit wie »noch nie«: Der Betriebsratschef von BMW, Manfred Schoch, trommelt gegen ambitionierte Vorgaben beim Klimaschutz. Dabei ist noch offen, wie scharf die neue Abgasnorm tatsächlich wird. #Wirtschaft #Unternehmen #BMW #Autoindustrie #UmweltfreundlicheFahrzeuge #EU-Kommission #Deutschland
Die globale Erwärmung und ihre Folgen sind bereits in ganz Europa spürbar. Die EU-Kommission will daher Bürger und Wirtschaft systematisch besser schützen. #EU-Kommission #Klimaschutz #Klimawandel #FransTimmermans #Klimafolgen #Anpassung #Corona-Pandemie
Die Richtlinie zum Wegfall der Roaminggebühren läuft 2022 aus. Doch nicht zuletzt, weil das Datenroaming seither um das 17-Fache gestiegen ist, will die EU-Kommission die Vorgaben verlängern und verschärfen. #Netzwelt #Netzpolitik #EU-Kommission #Roaming
Deutschland gerät wegen verschärfter Einreiseregeln für Tschechien, Slowakei und Tirol zunehmend unter Druck. Die EU-Kommission beanstandet mehrere Vorgaben. #EU-Kommission #Bundesregierung #Grenzkontrollen #Einreise #Tschechien #Tirol #Frankreich #Ärmelkanal
Sie war seit ihrem Rückzug als SPD-Chefin abgetaucht – jetzt tritt Andrea Nahles als Sonderberaterin der EU-Kommission auf. Deutet sich ein politisches Comeback an? #Politik #Deutschland #AndreaNahles #EU-Kommission #DGB #SPD
Persönliche Daten sollen auch nach dem Brexit weiter problemlos zwischen der EU und Großbritannien fließen. Die EU-Kommission bescheinigte dem Königreich gleichwertige Datenschutzstandards. #EU-Kommission #Großbritannien #Datenaustausch #Datenschutz #Brexit #VeraJourova #BusinessSoftwareAlliance #Wirtschaft
Seit Monaten sorgen sich Beobachter um die Einschränkung der Pressefreiheit in Slowenien. Ministerpräsident Janez Jansa schlägt mit aggressiven Tweets gegen eine kritische Journalistin zurück. #Slowenien #JanezJansa #Pressefreiheit #Politico #EU-Kommission
Seit Monaten sorgen sich Beobachter um die Einschränkung der Pressefreiheit in Slowenien. Ministerpräsident Janez Jansa schlägt mit aggressiven Tweets gegen eine kritische Journalistin zurück. #Slowenien #JanezJansa #Pressefreiheit #Politico #EU-Kommission
Die Brüsseler Behörde scheint mit ihrer Geduld am Ende - die Kommission leitet ein neues Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn wegen eines NGO-Gesetzes ein. Jetzt drohen dem Land hohe Geldstrafen. #EU #EU-Kommission #Ungarn #EuGH #VeraJourova #EU-Recht #Verfahren #ViktorOrban
Die Grenzschutzagentur Frontex soll die Migration nach Europa steuern. Doch unter ihrem Chef Leggeri versinkt sie im Chaos. Wie wirkt sich das auf Europas Flüchtlingspolitik aus? #Politik #Ausland #Podcast:AchtMilliarden #Frontex #EuropäischeUnion #Europaparlament #EU-Kommission #Griechenland #Flüchtlinge #Europa
Zu langsam, zu wenig, zu ineffizient: Bei der Bestellung von Impfstoffen in der Europäischen Union gibt es große Probleme. Eine Umfrage des SPIEGEL zeigt, welche dramatischen Folgen dies für das Ansehen der EU hat. #Politik #Ausland #EuropäischeUnion #UrsulavonderLeyen #Corona-Impfstoff #Coronavirus #EU-Kommission #Europaparlament #Deutschland
Die EU-Kommission rechnet ab April wieder mit Wachstum in der Eurozone – und begründet ihre Prognose mit dem Start der Impfprogramme gegen Covid-19. 
#Wirtschaft #Soziales #Konjunkturprognosen #EU-Kommission #Coronavirus:ArbeitundWirtschaft #WirtschaftinDeutschland #Konjunktur
Konjunkturprognose: EU-Kommission geht von schneller wirtschaftlicher Erholung trotz Corona aus
www.spiegel.deEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Fehler im Kampf gegen die Corona-Pandemie eingestanden und mehr Transparenz versprochen. Einigen EU-Abgeordneten reicht das nicht. #Politik #Ausland #UrsulavonderLeyen #Europaparlament #Europa #EU-Kommission
Ist das Internet ein besserer Ort, seitdem Trump nicht mehr twittern darf? Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der EU-Kommission, über ihren Versuch, Facebook und Co. zu zähmen – ohne die freie Rede im Netz auszubremsen 
#Politik #Deutschland #MargretheVestager #EU-Kommission #SocialMedia #SozialeNetzwerke #Twitter #Google #Facebook
EU-Gesetz gegen Internetgiganten: »Soziale Netzwerke sind ein systemisches Risiko für die Demokratie«
www.spiegel.deWas wäre, wenn Deutschland und Frankreich bei Corona-Impfstoffen im Wettbewerb stünden? Kanzlerin Merkel und Präsident Macron haben darauf eine klare Antwort und verteidigen das bisherige Vorgehen. #Politik #Ausland #Coronavirus #Corona-Impfstoff #UrsulavonderLeyen #SebastianKurz #EU-Kommission #EuropäischeUnion #EmmanuelMacron #AngelaMerkel #Deutschland #Frankreich #Europa #MarkusSöder #KyriakosMitsotakis #AndrejBabis #Johnson&Johnson #Großbritannien
Seit Jahren debattiert die EU darüber, wie antidemokratische Entwicklungen in den Mitgliedsstaaten gestoppt werden können. Ist der neue Rechtsstaatsmechanismus dafür ein geeignetes Instrument? #EU #EuropäischeUnion #EU-Parlament #EU-Kommission #Rechtsstaatsmechanismus #Polen #Ungarn #PiS #ViktorOrbán
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll die Migration nach Europa steuern. Doch unter ihrem Chef Fabrice Leggeri versinkt sie im Chaos. Neue Vorwürfe belasten den Franzosen schwer. #Politik #Ausland #Griechenland #Frontex #EU-Kommission #Türkei #Lesbos
Der Marburger Vertragsrechtsspezialist Wolfgang Voit sagt, warum sich AstraZeneca nicht so einfach von seinen Lieferverpflichtungen lossagen kann – und welche Optionen die EU-Kommission noch hat, aber momentan nicht nutzt. 
#Politik #Coronavirus #Corona-Impfstoff #Corona-News-Update #EU-Kommission #AstraZeneca
EU-Kommission gegen AstraZeneca: Vertragsrechtsexperte lotet Möglichkeiten für mehr Impfstoffproduktion aus
www.spiegel.deSeit Jahren debattiert die EU darüber, wie antidemokratische Entwicklungen in den Mitgliedsstaaten gestoppt werden können. Ist der neue Rechtsstaatsmechanismus dafür ein geeignetes Instrument? #EU #EuropäischeUnion #EU-Parlament #EU-Kommission #Rechtsstaatsmechanismus #Polen #Ungarn #PiS #ViktorOrbán
Der Streit um die Grenzsituation von Nordirland ist trotz des Brexit-Vertrags ungelöst, die Zollkontrollen sorgen für Ärger. Großbritannien drängt nun darauf, eine bald auslaufende Schonfrist bis 2023 auszudehnen. #Politik #Ausland #Großbritannien #Irland #Nordirland #Brexit #EU-Kommission #EuropäischeUnion
Die Pandemie wird die Globalisierung nicht bremsen, sondern beschleunigen. Das Debakel bei der Impfbeschaffung zeigt: Die EU ist darauf denkbar schlecht vorbereitet. #Wirtschaft #Meinung #UrsulavonderLeyen #EU-Kommission #Coronavirus
Es läuft nicht für Ursula von der Leyen: Die Impfstoff-Lieferungen kommen nicht in Schwung. Und für eine schwere Kommunikationspanne versucht die EU-Kommissionschefin jetzt ihrem Vize die Schuld zuzuschieben. 
#Politik #Deutschland #UrsulavonderLeyen #EU-Kommission #Coronavirus
Irland-Panne bei Impfstoff-Exportkontrollen: Ursula von der Leyen gibt Valdis Dombrovskis Schuld
www.spiegel.deDie nordirische Verwaltung setzt wegen zunehmender Aggressionen gegen Beamte zeitweise die Warenkontrollen an den Häfen aus. Auch die EU reagiert auf wachsende Spannungen in der Region. #Politik #Ausland #Nordirland #Brexit #EU-Kommission
Der Corona-Impfstoff bleibt in den kommenden Wochen knapp: Daran ändert auch der Impfgipfel der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten nichts. Dennoch gibt Angela Merkel sich optimistisch. #Politik #Deutschland #Coronavirus #AngelaMerkel #JensSpahn #CDU #SPD #CSU #EU-Kommission
Um die Ziele des Green Deals zu erreichen, sollen Flüge innerhalb der EU künftig nachhaltiger werden. In der zweiten Jahreshälfte will die EU-Kommission konkrete Pläne vorlegen. #Wirtschaft #EU-Kommission #Spanien #Italien #ReisenperFlugzeug #Grünerreisen #UmweltfreundlicheFahrzeuge #Nachhaltigkeit #Klimapolitik
Im Lieferstreit mit AstraZeneca gibt es laut EU-Kommissionschefin von der Leyen eine Einigung: Der schwedisch-britische Hersteller liefert demnach acht Millionen zusätzliche Impfdosen. #Wirtschaft #AstraZeneca #Coronavirus #Corona-Impfstoff #EU-Kommission #EU-Kommissionspräsident #UrsulavonderLeyen