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Items tagged with: Demokratie


 
Mark Zuckerbergs Netzwerk steckt in der Krise. Nun könnten jetzt auch Gesetzgeber in den USA aktiv werden. Aber wie würde Social-Media besser gehen?

 
Das amerikanische Justizministerium hat Hacker-Söldner mit Geldstrafen belegt, die für eine ausländische Regierung Apple-Handys ausspionierten.

 
#Leak durch #CNN höchstpersönlich:

CNN: "Dringend benötigte" Mineralien im Wert von über 1 Billion Dollar in Afghanistan zurückgelassen


Jetzt kommts raus, was die #USA in #Afghanistan gewollt haben, von wegen Bin Laden, #Demokratie oder #Menschenrechte.
Nein, wie immer waren die nur an den #Bodenschätzen interessiert. Und die bekloppten #Deutschen haben mitgemacht. Wie in #Mali derzeit, da wird auch versucht für #Frankreich die Bodenschatze wie #Uran zu sichern und auszubeuten.

 

Bundesverfassungsgericht bestätigt DKP als Partei und lässt sie zu Wahlen zu


Hier, wer mit den alten Einheitsbrei aus #CDU #CSU #SPD #Grüne #Linke #AFD #FDP nicht zufrieden ist. Und wer es noch etwas mehr Auswahl braucht: MLPD
Tolle Demokratie, wenn eine Partei mit Tricks aus der Wahl heraus gehalten werden soll und nur das oberste Gericht dazu in der Lage ist, die #Demokratie aufrechtzuerhalten.

#BTW #Bundestagswahl #2021 #DKP #MLPD

 

Studie zu Nebenverdiensten der Bundestagsabgeordneten


💰 261 Abgeordnete wiesen zusammen ca. 53 Millionen Euro an Nebeneinkünften in der 19. Wahlperiode aus.

❗ 75% der Einkünfte wurden durch Abgeordnete von #CDU und #FDP angegeben.

👆 Die Studie gibt es hier: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/aufstocker-im-bundestag-iv/
#Politik #Demokratie #Wirtschaft #Lobbyismus #Lobby #Bundestag #parlament

 
Junge Menschen bewerten die Wahrheit im Internet anders als die Generation vor ihnen. Das hat künftig Auswirkungen auf die Demokratie.

 
[bookmark=https://twitter.com/browserballett/status/1412746350559731714]In einer #Demokratie muss man vieles aushalten. Auch Applaus.

#ApplausVonRechts

[/bookmark]

 
[bookmark=https://twitter.com/berlin_lak/status/1410265113995665411]Der Entwurf zum #berlhg ist jetzt zum letzten Mal in der Senatskanzlei: bitte nochmal sorgfältig überarbeiten. So sind da noch viele No-Gos!

#Ordnungsmaßnahmen
#Transparenz
#Studienlast
#Demokratie
#Nachhaltigkeit
#Antidiskriminierung [/bookmark]

 

Wir müssen reden! (Aber nicht mit allen)


Hasnain Kazim:
Ein von mir geschätztes Gymnasium hat mich gefragt, ob ich eine Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl moderieren mag. Ich habe zugesagt, unter der Bedingung, dass niemand von der "AfD" dabei ist. Die Schule hält nun an einer Einladung der "AfD" fest, aus Gründen, die ich zwar nachvollziehen kann, aber nicht gutheiße. Da es sich hier um ein grundsätzliches Problem handelt, schreibe ich den Schülerinnen und Schülern hier öffentlich.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-06/hasnain-kazim-gymnasium-offener-brief-afd-demokratie-rassismus/komplettansicht

#BTW21 #BTW2021 #AfD #NoAfD #MitRechtenReden #Demokratie #RechtsExtrem #RechtsExtremismus

 

Wir müssen reden! (Aber nicht mit allen)


Hasnain Kazim:
Ein von mir geschätztes Gymnasium hat mich gefragt, ob ich eine Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl moderieren mag. Ich habe zugesagt, unter der Bedingung, dass niemand von der "AfD" dabei ist. Die Schule hält nun an einer Einladung der "AfD" fest, aus Gründen, die ich zwar nachvollziehen kann, aber nicht gutheiße. Da es sich hier um ein grundsätzliches Problem handelt, schreibe ich den Schülerinnen und Schülern hier öffentlich.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-06/hasnain-kazim-gymnasium-offener-brief-afd-demokratie-rassismus/komplettansicht

#BTW21 #BTW2021 #AfD #NoAfD #MitRechtenReden #Demokratie #RechtsExtrem #RechtsExtremismus

 
Fünf Mitglieder der Geschäftsführung von "Apple Daily" wurden festgenommen. Der Schlag galt dem inhaftierten chinakritischen Verleger Jimmy Lai - und ein weiterer folgte direkt danach.#Hongkong #JimmyLai #AppleDaily #Sicherheitsgesetz #Demokratie #China

 
Der "Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit" zwischen Polen und Deutschland gilt als Meilenstein der Annäherung zwischen schwierigen Nachbarn. Was sagt er uns heute?#Deutschland #Polen #Wiedervereinigung #Demokratie #Diktatur #Versöhung

 
@moagee
Was strafrechtlich nicht relevant ist darf in einer #Demokratie auch gesagt werden. CancelCulture ist schlicht dämlich und gefährlicher als alles andere, das sollte sich so langsam schon rum gesprochen haben.

 
Der russische Oppositionelle Dmitrij Gudkow musste in die Ukraine fliehen. Im DW-Interview spricht er über seine Beweggründe, über den zunehmenden Druck des Kreml auf Oppositionelle und über Russlands "Vorbild" Belarus.#Russland #Opposition #Flucht #Ukraine #Belarus #Putin #Lukaschenko #Demokratie #Reformen

 
Überall auf der Welt erwägen Staaten, Facebook & Co. dazu zu zwingen, Geld an Medien zu zahlen, die unter den Plattformen leiden. Wie kann das funktionieren?

 
Für Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang ist der Rechtsextremismus derzeit die "größte Gefahr für unsere Sicherheit sowie für unsere Demokratie". Aber auch aus anderen politischen Ecken droht Ungemach.#Verfassungsschutz #ThomasHaldenwang #Rechtsextremismus #Linksextremismus #Islamismus #Demokratie #Russland #Bundesnachrichtendienst

 
Zum Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 in China haben sich Familien der Opfer zu Wort gemeldet. Sie fordern eine gerechte Aufarbeitung dieses dunklen Kapitels.#China #Tiananmen-Platz #Hongkong #Demokratie #ChowHang-tung #Massaker #Gedenktag

 
[bookmark=https://twitter.com/disorient_do/status/1397545360394960896]🆕Heute ist in #Syrien #Präsidentschaftswahl. Von #Demokratie keine Spur. Aktivist:innen berichten von den demokratischen Strukturen, die sie zu Beginn der Revolution etablieren konnten – und die von der Welt fast immer übersehen wurden. @AdoptRevolution
disorient.de/magazin/von-ga…[/bookmark]

 
Danke @igs_flint & @SWPde für dieses Interview zur politischen Verfolgung von #Assange & ihrer weltweiten Bedeutung für #Pressefreiheit, #Demokratie & #Rechtsstaat, sowie zu den ungleichen Maßstäben im Fall #Nawalny !

 

EU-Pilot vom 10.05.2021


https://europa.blog/eu-pilot-10-05-2021/

#EU-Pilot #EU #Europa #Medien #Politik #Menschenrechte #Demokratie #Digitalisierung #EP
EU-Pilot vom 10.05.2021

 
Die Wiederwahl von UN-Generalsekretär Antonio Guterres ist quasi gesichert. Die zivilgesellschaftliche Initiative "Forward" will das jetzt ändern - und macht sich für die ehemalige ecuadorianische Präsidentin stark.#VereinteNationenUN #UNGeneralsekretär #AntonioGuterres #Transparenz #Wahlen #UN-Sicherheitsrat #UN-Generalsekretär #Demokratie #UN-Reform

 
Sie nennen sich "Polnische Omas" - aber anstatt zu häkeln, demonstrieren sie. Sie setzen sich für Medienfreiheit und Rechtsstaat ein, tragen Regenbogenfahnen - und stoßen damit nicht immer auf Verständnis#Polen #Diktatur #Kommunismus #Demokratie #Rechtsstaat #Verfassung #Medien #Corona #Pandemie

 
"Bürgerräte" sind eine alte, aber sehr gute Idee. Wem sie zu teuer scheinen, dem sei gesagt, dass sie weit günstiger gesellschaftlich weit bessere Ergebnisse liefern als die in Ministerien u. a. eingebauten Lobbyisten.
#Klima #Demokratie

 
Einhundertundsechzig Menschen, vier große Themen, ein Ziel: Die Regierung soll ihr Klimaversprechen einhalten. Ein Bürgerrat wird Deutschlands Umweltambitionen diskutieren und Empfehlungen einbringen. #Demokratie #Klimaziele #Deutschland #Bürgerbegehren

 
»Bürgerrat« klingt immer gut, ist aber meist nicht mehr als eine basisdemokratische Übung. Im schlechtesten Fall machen Politiker dann einen PR-Gag aus den gut gemeinten Vorschlägen. #Klimakrise #Erderwärmung #Demokratie #Frankreich #Meinung #Mensch

 

Ein #Aufruf zur Unterwerfung – kritische Reaktionen auf die #Initiative „Freiheit geht nur solidarisch” #unteilbar


Hier der Text, falls sich jemand zu fein ist, die Webseite der #Freien #Linke zu öffnen:

„Ich kenne keine Klassen mehr, ich kenne nur noch die Volksgesundheit!” Kaiser Wilhelm (2021)
oder: Warum ich den Aufruf: „#Unteilbar. Freiheit geht nur #solidarisch” NICHT unterzeichne!

Dieser leimrutenartig formulierte Aufruf, der bisher gutgläubig von etlichen linken und demo... Show more...

 
Bild/Foto
Zum Thema kritischer Journalismus, die 4. Gewalt und Pressefreiheit. Warum sitzt #Assange eigentlich immer noch in Haft und warum lässt die #Presse der #Politik das durchgehen?
#wikileaks #Zitat #Propaganda #krieg #freiheit #demokratie #lüge #Menschenrechte

 

EuropaCamp 2021


https://europa.blog/europacamp-2021/

#Arabellion #EuropaCamp #EU #Europa #Demokratie #Zivilgesellschaft #Hamburg #Zeitstiftung #Kampnagel #Medien #Politik
EuropaCamp 2021

 
Eine mehr als 13-monatige Haftstrafe verbüßt der Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong bereits. Nun wurde er erneut auf Basis des neuen "Nationalen Sicherheitsgesetzes" verurteilt. #JoshuaWong #Demokratie #Proteste #Hongkong #Sicherheitsgesetz #Menschenrechte #China #Urteil

 
Bild/Foto
Zum Thema kritischer Journalismus, die 4. Gewalt und Pressefreiheit. Warum sitzt #Assange eigentlich immer noch in Haft und warum lässt die #Presse der #Politik das durchgehen?
#wikileaks #Zitat #Propaganda #krieg #freiheit #demokratie #lüge #Menschenrechte

 
In Benin stehen am Sonntag gerade einmal drei Namen auf den Stimmzetteln der Präsidentenwahl. Bekannte Oppositionspolitiker wurden im Vorfeld ausgeschlossen. Die Wiederwahl von Patrice Talon gilt deshalb als sicher. #Benin #Wahl #Präsident #PatriceTalon #Reform #Demokratie

 
Diplomatische Verwirrung in London: Der höchste Repräsentant Myanmars darf nicht in seine eigene Botschaft zurückkehren. Für die britische Regierung ist der Fall klar. #Myanmar #Großbritannien #Putsch #Militärjunta #Demokratie #Diplomatie #Botschafter #KyawZwarMinn

 
In der Corona-Krise zeigt der deutsche Politikbetrieb erhebliche Mängel auf und ruft Erstaunen im Ausland hervor. Deswegen an der föderativen Struktur des Landes zu zweifeln ist dennoch falsch, meint Zoran Arbutina. #Deutschland #Föderalismus #Demokratie #Corona-Krise #Pandemie #Verfassungspatriotismus

 
Die Gewalt vom vergangenen Wochenende zeigt, dass sich der Konflikt in Myanmar endgültig in einer Sackgasse befindet. Es braucht eine Debatte über eine neue Strategie, meint Rodion Ebbighausen. #Putsch #Demokratie #Proteste #Myanmar

 

Corona: «Das Denken von Panik verkümmert»


Vor 100 Jahren warnte ein US-Journalist, die Demokratie gehe kaputt, wenn die Leute Angst haben zu sagen, was sie denken.

https://www.infosperber.ch/gesundheit/public-health/corona-das-denken-von-panik-verkuemmert/

Bild/Foto

#Corona #Medien #Demokratie #Freiheit

via Diaspora* Publisher -
Corona: «Das Denken von Panik verkümmert»

 
Am Donnerstag begeht Belarus den "Freiheitstag" - doch untergräbt das Regime weiter die Freiheit der Bevölkerung. Auch die Chefin eines polnischen Verbands wurde inhaftiert. #Belarus #Festnahme #AndzelikaBorys #Polen #AlexanderLukaschenko #Menschenrechte #Demokratie

 
Im März 1871 tagte erstmals der Reichstag des deutschen Kaiserreiches. Ein wichtiger Schritt in Richtung bürgerliche Mitbestimmung. Die wahre Macht lag nicht jedoch beim Urahn des heutigen Bundestages. #Reichstag #DeutschesReich #Kaiser #Parlament #Reichstagssitzung #Demokratie #Bundestag

 
Erfolgreiche Klage in Berlin gegen #Unterstützerunterschriften! Zur #Bundestagswahl müssten sie auch sehr stark herabgesetzt werden! #Demokratie
[bookmark=https://twitter.com/taz_berlin/status/1372984974723444737]ÖDP, Piraten und Tierschutzpartei haben erfolgreich gegen das Abgeordnetenhaus geklagt. Die Zulassung zur Berlinwahl ist wegen Corona nun leichter. [/bookmark]

 
An Europas Ostgrenzen verschieben sich die geopolitischen Machtverhältnisse. Der georgische Historiker Beka Kobakhidze über alte Rivalitäten und neue Allianzen, eine ohnmächtige EU und enttäuschte Demokratie-Aktivisten. #Kakaus #Georgien #Armenien #Aserbaidschan #Russland #Türkei #Autoritarismus #Demokratie #Zivilgesellschaft #Medienfreiheit #Menschenrechte #Berg-Karabach #Rechtsstaat

 
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Geschäfte einzelner Unions-Politiker mit Corona-Schutzmasken scharf verurteilt. Die Union will derweil für mehr Transparenz sorgen. #Masken #Corona #CDU #Steinmeier #Demokratie #Unionsfraktion #Coronavirus

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