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Items tagged with: AfD


 
Das Evangelische Studienwerk distanziert sich von der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Warum erst jetzt, Friederike Faß? #Stipendium #Desiderius-Erasmus-Stiftung #Studium #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 

Mit zweierlei Maß


MEINE SICHT: Marie Frank über die #Razzia der #Polizei in der »R94«




Einen solchen Arbeitseifer, wie ihn die Berliner Polizei bei der #Rigaer Straße an den Tag legt, können sich die Betroffenen der rechten #Terrorserie in #Neukölln nur wünschen. Schließlich leiden dort #Antifaschistinnen und #Migrantinn... Show more...

 
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland, die zur Gewalt bereit sind, steigt sprunghaft. Auch, weil der Verfassungsschutzbericht jetzt Mitglieder extremer AfD-Gruppen mitzählt. #Verfassungsschutz #Verfassungsschutzbericht #Seehofer #AfD #Rechtsextreme #Rechtsextremisten #Islamisten

 
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland, die zur Gewalt bereit sind, steigt sprunghaft. Auch, weil der Verfassungsschutzbericht jetzt Mitglieder extremer AfD-Gruppen mitzählt. #Verfassungsschutz #Verfassungsschutzbericht #Seehofer #AfD #Rechtsextreme #Rechtsextremisten #Islamisten

 
Informationsdienst zur AfD in Sachsen

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Der „Rassenkrieger“ und die AfD


Posted 08.07.2020

Mitglieder der Leipziger Burschenschaft Germania betrieben Vorbereitungen für den „Tag X“ und rüsteten zum „Rassenkrieg“. Neue Recherchen zeigen: Die Beteiligten planten offenbar einen Angriff auf eine Politiker*in, mit Wissen eines Staatsanwalts. Der mutmaßliche Wortführer Michael Volker Schuster hatte zudem enge Verbindungen zu sächsischen AfD-Abgeordneten – bis hin zum Vizepräsidenten des Landtags ...

» Mitglieder der Leipziger Burschenschaft Germania und die AfD



#BurschenschaftGermania #Leipzig #rechter-terror #AfD #Rassismus #Prepper-Chats #Neonaziszene
Der „Rassenkrieger“ und die AfD

 
Die AfD will mit dem „Marsch durch die Organisationen“ ihre Basis verbreitern. Wolfgang Schroeder erforscht, wie erfolgreich die Rechten dabei sind. #Zivilgesellschaft #Rechtsextremismus #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
In seiner Sommerreihe „Politik am See“ hat der RBB den AfD-Landeschef Andreas Kalbitz interviewt – und dem Rechtextremisten eine Bühne gegeben. #RBB #AndreasKalbitz #AfD #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt

 
Der neue Chef des sächsischen Verfassungs"schutz"es löscht erstmal die Daten über den Rechtsextremismus.
Bei dem Material ging es darum, wie weit sich AfD-Funktionäre bereits von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entfernt haben.
Genau wie man das in Sachsen erwarten würde also. Bei uns werden nur Drachen, Basilisken und der Linksextermismus bekämpft. Tatsächliche Feinde der Demokratie zu bekämpfen ist viel zu anstrengend.

Oh und wo wir gerade bei Rechtsextremismus waren: Bei der KSK werden Sprengstoff und Munition vermisst.
Der Bundeswehr-Generalinspekteur warnt, dass diese bei Attentaten eingesetzt werden könnten.
Ach watt, das haben sich bestimmt bloß ein paar sächsische Waffennarren ausgeliehen. Die brauchen das für die Bekämpfung des Linksextremismus!

#fefebot #verfassungsschutz #afd

 
Der neue Chef des sächsischen Verfassungs"schutz"es löscht erstmal die Daten über den Rechtsextremismus.
Bei dem Material ging es darum, wie weit sich AfD-Funktionäre bereits von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entfernt haben.
Genau wie man das in Sachsen erwarten würde also. Bei uns werden nur Drachen, Basilisken und der Linksextermismus bekämpft. Tatsächliche Feinde der Demokratie zu bekämpfen ist viel zu anstrengend.

Oh und wo wir gerade bei Rechtsextremismus waren: Bei der KSK werden Sprengstoff und Munition vermisst.
Der Bundeswehr-Generalinspekteur warnt, dass diese bei Attentaten eingesetzt werden könnten.
Ach watt, das haben sich bestimmt bloß ein paar sächsische Waffennarren ausgeliehen. Die brauchen das für die Bekämpfung des Linksextremismus!

#fefebot #verfassungsschutz #afd

 
Sachsens Innenminister versetzt Verfassungsschutzchef Meyer-Plath. Offenbar gab es eine Auseinandersetzung über die Beobachtung der AfD. #Verfassungsschutz #Sachsen #AfD #AfDSachsen #NeueRechte #Deutschland #Politik

 
Bei der Regierungsbefragung am Mittwoch geht es gleich mit einer AfD-Frage zur taz los. Die Antwort der Kanzlerin ist deutlich. #AngelaMerkel #Bundestag #AfD #HorstSeehofer #Pressefreiheit #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
Der Konflikt um eine Zusammenarbeit mit der AfD in der Stadt Forst schwelt weiter. Die Auflösung des Ortsverbandes der Linkspartei ist gescheitert. #Rechtspopulismus #Ostdeutschland #Verfassungsschutz #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
Das AfD-Schiedsgericht hat laut Medienbericht beschlossen, dass Andreas Kalbitz seine Mitgliedschaft ruhen lassen muss – vorerst zumindest. #AndreasKalbitz #Parteiausschluss #Rechtsextremismus #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
In der Desiderius-Erasmus-Stiftung tobt ein Machtkampf. Vermeintlich Gemäßigte stehen gegen die Rechtsaußen vom „Institut für Staatspolitik“. #Desiderius-Erasmus-Stiftung #ErikaSteinbach #Machtkampf #InstitutfürStaatspolitik #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
Offener Brief freier taz-Mitarbeiter’innen

Hallo taz’ler’innen, sehr geehrte #Chefredaktion,

Ihr wolltet reden, also gut: Wir sind freie Journalist’innen, und wir arbeiten gerne für und mit der #taz. Wir beobachten die Entwicklung der vergangenen Tage mit #Sorge, #Ärger und #Fassungslosigkeit.

Nach einer Kolumne von #Hengameh #Yaghoobifarah haben sich inzwischen #... Show more...

 
Milliarden für die Kommunen, Krankenhäuser, Schulen und Umwelt. Armin Laschet hat ein neues NRW-Paket vorgestellt. Und seine Corona-Politik verteidigt. #Landtag #CDU #SPD #FDP #Grüne #AfD #NRW

 
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Aufstocker im Bundestag

Karikatur der Woche


Die #Lobbyaffäre um die Verknüpfung von Abgeordnetenmandat und Nebentätigkeit von Philipp #Amthor ging in der letzten Zeit durch die Presse. Dazu unsere #Karikatur der Woche von Gerhard Mester.

Wer sich generell dafür interessiert, wie sich die Verteilung von Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften der Bundestagsabegordneten darstellt und über die Zeit entwickelt hat, der kann gerne in diese Studie von uns schauen:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/studien-2018/aufstocker-im-bundestag-iii/

#Spoiler: #CDU an der Spitze, #FDP dahinter - und die "Anti-System-Partei" #AfD hat sich gleich mal auf den dritten Platz gesetzt.
#Lobby #Lobbyismus #Bundestag #Politik #Demokratie #Parlament #Kritik

 
Von ganz rechts, #AfD und #FDP, wird vor dem Hintergrund von #Corona gegen Klimaschutz geschossen. Wissenschaftler warnen bereits vor einem “Zusammenbruch der Zivilisation”.
#Klima

 
Andreas Kalbitz bleibt vorerst in der AfD, für Parteichef Jörg Meuthen ist das eine derbe Schlappe. Das Parteischiedsgericht wird das letzte Wort haben. #AfD #AndreasKalbitz #JörgMeuthen #Parteiausschluss #Deutschland #Politik

 
Ein Burschenschafter mit Verbindung zu rechtsextremer Preppergruppe arbeitet für die AfD-Fraktion. Ein Mitglied hat sich dort um Job bemüht. #Prepper #Reservisten #Bundestag #Bundeswehr #Burschenschaft #Rechtsextremismus #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
Seit seinem Ausschluss aus der AfD vor vier Wochen konnte Andreas Kalbitz seine Ämter als Brandenburger Partei- und Fraktionschef nicht mehr ausüben. Nun erringt der 47-Jährige einen wichtigen juristischen Erfolg. #AfD #AndreasKalbitz #BjörnHöcke #BerlinerLandgericht #HDJ

 
Landgericht Berlin gibt Eilantrag statt. AfD-Brandenburg-Chef gewinnt Prozess und ist vorerst wieder ordentliches Parteimitglied. #AndreasKalbitz #Landgericht #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
„Nach Kalbitz-Ausschluss und Flügelauflösung – alles sauber in der AfD? (Teil 1)

mit Politikwissenschaftler Sascha Schmidt. Er ist Mitglied im Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus in Hessen und forscht und schreibt seit vielen Jahren über die extreme Rechte.

Weitere Teile der Video-Reihe in Kürze:

„Der Flügel ist Teil der Partei“: Flügel-Anhänger in führenden Positionen der AfD Hessen (Teil 2)

Wie normal ist völkischer Nationalismus in der AfD Hessen? (Teil 3)

Ein Blick auf die AfD in Wiesbaden (Teil 4)

https://momentmal.org/
https://youtu.be/zHlevlvYQ-I

#antifa #afd #noafd #kalbitz #derflügelistdervogel #höcke #nsafd #rechtsradikale #antisemitismus #rassismus #völkischernationalismus

 
AfD-Politiker Gunnar Beck soll einen falschen Professorentitel getragen haben. Jetzt hat das Europaparlament seine Immunität aufgehoben. #Europaparlament #Ermittlungen #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
Woher die Täter kamen
Der lange Weg zu einem Mord. Die ZDF-Dokumentation Das Attentat steigt tief in das Leben der beiden Angeklagten und des Ermordeten Walter Lübcke ein. Sie zeigt, wie die Radikalisierung in rechten Kreisen die Mordtat ermöglichte.
(correctiv)
#AfD #Faschismus

 
Der Verfassungsschutz stuft den Brandenburger Landesverband der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Das setzt die Partei unter Druck. #DerFlügel #Verfassungsschutz #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
Die Klimapolitiker Reinhard Loske und Josef Göppel geben ihren Herbert-Gruhl-Preis zurück. Sie werfen der Gruhl-Gesellschaft Missbrauch vor. #AfD #Stiftung #Grüne #Buch #Kultur

 
Der Brandenburger Verfassungsschutz stuft den Landesverband der AfD als volles Beobachtungsobjekt ein. Die Entscheidung ist ein Novum. #Brandenburg #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #AndreasKalbitz #DerFlügel #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
LOL

Es gab sie in den vergangenen Jahren immer wieder; die Versuche, irgendeine völkisch-nationalistische Patriotenbewegung in #Leipzig zu etablieren. Mal durch den rechts aus der #AfD ausgetretenen André #Poggenburg und seinen „Aufstand der Patrioten“, mal als „Bürgerbewegung Leipzig“ oder „Offensive für #Deutschland“ und zuletzt durch Andockversuche an die „Corona-Kritiker“-Szene. Rückblickend seit dem Niedergang #LEGIDAs in Leipzig eine #Geschichte von Fehlschlägen mit teils gerade noch 20 Teilnehmern. Nun versucht es Lutz #Bachmann am Montag, 15. Juni 2020 mal wieder. Allerdings mit halbem Herzen.
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2020/06/Ist-die-Peggy-da-Lutz-Bachmann-ruft-zur-PEGIDA-Demo-in-Leipzig-auf-335811 #dresden #sachsen #corona #fckafd #fckcdu #pegida

 
Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt die gesamte AfD im Land unter Beobachtung. Das sei nach längerer Prüfung geschehen, teilte das Innenministerium in Potsdam auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. #AfD #Verfassungsschutz #Brandenburg #Beobachtung #AlternativefürDeutschland #Rechtsextremismus #AndreasKalbitz

 
[bookmark=https://twitter.com/MatthiasMeisner/status/1271441491932729344]Im Frühjahr 2018 reiste der #AfD-Abgeordnete Ulrich #Oehme auf die #Krim und lobte den Ablauf der Präsidentschaftswahl. Nach Informationen von @derspiegel und @ARDKontraste wurde der Trip von der #Duma finanziert [/bookmark]

 
Die AfD-Fraktion will Hamburgs Innensenator Andy Grote verklagen. Anlass sind dessen Äußerungen zur AfD bei der Vorstellung des jüngsten Verfassungsschutzberichts.
Hamburger AfD will Innensenator Grote verklagen
#Hamburg #AfD #Grote #Klage #Verfassungsschutzbericht #Nockemann #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland

 
Wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, käme die SPD nur noch auf 24 Prozent der Stimmen. Gewinner wäre die CDU mit 29 Prozent.
Wahlumfrage: Landes-CDU überholt SPD
#Mecklenburg-Vorpommern #Landtagswahlen #SPD #CDU #AfD #Grüne #FDP #Linke #Rehberg #Schwesig

 
Die AfD lauert auf Fehler der Bundesregierung. Nun hat sie die feixende Genugtuung, der etablierten Politik einen „Rechtsbruch“ nachzuweisen. #AfD #HorstSeehofer #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Politik

 

Johannes Hillje auf Twitter: "Selbstverständlich darf #Seehofer die #AfD mit Fug und Recht “staatszersetzend” nennen. Das Urteil besagt bloß, dass er ein Interview mit dieser Aussage nicht auf die Webseite seines Ministeriums stellen durfte. Genau diese verkürzte & irreführende Meldung wünscht sich die AfD: https://t.co/ezGhqIUpED" / Twitter


#fckAfd

https://twitter.com/JHillje/status/1270273015520079872

 
In einem Interview, das zeitweise auf der Website des Innenministeriums stand, übte Seehofer 2018 harsche Kritik an der AfD. Das gehe zu weit, urteilen nun die Richter. #AfD #Bundesverfassungsgericht #HorstSeehofer #Deutschland #Politik

 
Es geht um die Frage, wieviel Parteipolitik ein Minister über seine Informationskanäle betreiben darf. Zum konkreten Prüffall wurde ein Interview, das Seehofer auf der Internetseite seines Hauses veröffentlichte. #Bundesverfassungsgericht #Urteil #Rechtsstreit #AfD #HorstSeehofer #Interview

 
Wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, müsste sich die SPD mit dem zweiten Platz zufriedengeben - trotz hoher Zustimmung für Ministerpräsidentin Schwesig.
Wahlumfrage: Landes-CDU überholt Schwesig-SPD
#Umfrage #Schwerin #infratestdimap #NDR #SPD #CDU #FDP #Grüne #AfD #Sonstige

 
Der deutsche Innenminister bezeichnete die Rechtspopulisten als "staatszersetzend". Das fand die AfD überhaupt nicht lustig und klagt vor dem Bundesverfassungsgericht. Ihre Chancen stehen nicht schlecht. #AfD #Bundesverfassungsgericht #Bundespräsident #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #HorstSeehofer #Frank-WalterSteinmeier #BjörnHöcke

 
Ein Polizist wird laut Medien verdächtigt, Informationen zum Terroranschlag am Breitscheidplatz in Berlin an Parteifreunde von der AfD weitergegeben zu haben. Die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass es Ermittlungen gibt. #Polizist #AfD #Dienstgeheimnis #AnisAmri #Breitscheidplatz #Terroranschlag #Chatgruppe

 
Hamburgs Verfassungsschutzchef Voß und Innensenator Grote haben den Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Die größte Gefahr geht demnach vom Rechtsextremismus aus.
Hamburger Verfassungsschutz: Rechtsextremismus größte Gefahr
#Grote #Voß #Verfassungsschutzbericht #Rechtsextremismus #Linksextremismus #Salafismus #AFD #Flügel #NDR #NorddeutscherRundfunk

 
Hamburgs Verfassungsschutzchef Torsten Voß und Innensenator Andy Grote haben den Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Die größte Gefahr geht demnach vom Rechtsextremismus aus.
Verfassungsschutz: Rechtsextremismus ist größte Gefahr
#Grote #Voß #Verfassungsschutzbericht #Rechtsextremismus #Linksextremismus #Salafismus #AFD #Flügel #NDR #NorddeutscherRundfunk

 
Hamburgs Verfassungsschutzchef Voß und Innensenator Grote haben den neuen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Auch in Hamburg werden demnach AfD-Mitglieder überwacht.
Verfassungsschutz überwacht Hamburger AfD-Mitglieder
#Grote #Voß #Verfassungsschutzbericht #Rechtsextremismus #Linksextremismus #Salafismus #AFD #Flügel #NDR #NorddeutscherRundfunk

 
Zeitschriften wie „Cato“, „Tichys Einblick“ und „Tumult“ sehen sich als konservativ. Doch die Grenze zwischen bürgerlich und rechts ist durchlässig. #NeueRechte #Konservative #AfD #Buch #Kultur

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